Dresden will Feuerwerke stark einschränken

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Viele Dresdner lieben Feuerwerk: Aber nicht nur zu Silvester, beim Stadtfest oder den Pyrogames, sondern auch für Hochzeiten, Schuleinführung oder Geburtstage. Das Dresdner Ordnungsamt erteilte 132 Ausnahmegenehmigungen im vergangenen Jahr, im Vorjahr waren es 109. Zudem wurden 100 gewerbliche Feuerwerke angezeigt. Im sachsenweiten Vergleich werden in Dresden besonders häufig Feuerwerke genehmigt. In Chemnitzer oder Leipzig passiert das deutlich seltener.

Dresden will private Feuerwerke einschränken

Deswegen gibt inzwischen auch in Dresden Überlegungen, die Zahl der Genehmigungen deutlich einzuschränken. Das teilte das Ordnungsamt auf unsere Anfrage hin mit.

Bisher ist die Regelung laut Ordnungsamt relativ liberal: Private Nutzer benötigen bisher zwar eine Ausnahmegenehmigung, um Feuerwerkskörper (Kleinfeuerwerke, Kategorie 2) außerhalb der Silvesterzeit abzubrennen. Dazu kann aber ein formloser Antrag gestellt werden und die schriftliche Genehmigung des Grundstückeigentümers bzw. des Flächenverwalters, auf dessen Grundstück das Feuerwerk abgebrannt werden soll, beigefügt werden.

"Begründeter Anlass" muss vorliegen

Voraussetzung Nr. 1 für die Erteilung der Genehmigung ist, dass ein „begründeter Anlass“ vorliegt. Was das ist, prüft die zuständige Behörde im Einzelfall. Voraussetzung Nr. 2 ist, dass der Abbrennort genehmigungsfähig ist, hieß es. Zu prüfen ist hier u.a., ob zwingende sicherheitsrelevante oder naturschutzrechtliche Belange, aber auch die Wohnbebauung der Umgebung, dem Feuerwerk entgegenstehen, zum Beispiel Einwände der unteren Naturschutz- bzw. der unteren Forstbehörde.

Gewerbliches Feuerwerk

Gewerbliche Feuerwerker stellen beim Ordnungsamt eine Anzeige, um Feuerwerke der Kategorie 3 oder 4 abzubrennen. Ein "begründeter Anlass" muss hier nicht vorliegen. Einschränkungen wären nur möglich, sofern zwingende sicherheitsrelevante oder naturschutzrechtliche Belange entgegenstehen. 

Dabei muss sich, wie auch private Nutzer, an folgende Regelungen gehalten werden:
Die Abbrennzeit von Feuerwerken in Dresden richtet sich nach bestimmten Vorgaben. Folgende Abbrennzeiten sind dabei grundsätzlich zu beachten, teilt das Rathaus mit: November bis März bis
22 Uhr, April bis Oktober: Sonntag bis Donnerstag bis 22 Uhr und Freitag und Samstag bis 22:30 Uhr, im Mai, Juni und Juli bis 23 Uhr.

Ordnungsamt will private und gewerbliche Feuerwerke stärker beschränken

Das Dresdner Ordnungsamt teilte auf unsere Anfrage mit: "Das Ordnungsamt ist bestrebt, die Genehmigung von Feuerwerken sowohl privater als auch für Erlaubnis- und Befähigungsscheininhabern zukünftig stärker zu beschränken. Verschiedene Überlegungen dazu werden gerade rechtlich geprüft."

Und weiter erläutert das Rathaus auf die Frage, warum andere Kommunen deutlich seltener Feuerwerk genehmigen: "Bei den Ausnahmegenehmigungen privater Feuerwerke obliegt es der einzelnen Kommune, den „begründeten Anlass“ gemäß § 24 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz zu definieren. Auch für die Feuerwerke der Kategorien 3 und 4 bestimmt die einzelne Kommune die Bearbeitungspraxis. Für verlässliche Aussagen dazu, müsste man die Anzahl der Anzeigen/ Anträge und der Ablehnungen anderer Kommunen kennen."

Zeitpunkt für Beschränkung noch unklar

Wie und wann die Beschränkungen erfolgen, ist laut Ordnungsamt noch unklar: "Auf welchem Weg das geschehen wird, entscheidet sich nach der rechtlichen Prüfung verschiedener Möglichkeiten. Die Prüfungen dazu laufen. Sobald eine Entscheidung getroffen wird, werden wir dazu informieren. Eine kommunale Satzung, die das Abbrennen von Feuerwerken regelt, gibt es derzeit nicht."