Dresden verhängt Haushaltssperre
Dresdens Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann hat für einige Bereiche der Stadt eine Haushaltssperre verhängt. Bis Ende des Jahres wird mit einem Mehrkosten im Jugendamt, für Kita-Personal und bei der Unterbringung von Asylbewerbern gerechnet. Es geht um zwölf Millionen Euro, teilte ein Stadtsprecher mit.Bei den sogennanten "Hilfen zur Erziehung" haben Kommunen in ganz Deutschland mit steigenden Kosten zu kämpfen. Bei dieser Pflichtaufgabe geht es darum, Kinder und sozial schwache Familien zu betreuen. Beim Kita-Personal steht eine Einigung im Tarifstreit noch aus, auch in diesem Bereich wird mit erheblichen Mehrkosten gerechnet. Zudem muss die deutlich mehr Asylbewerber unterbringen, als ursprünglich geplant.Die Dresdner werden die Sparmaßnahmen zunächst aber kaum mitbekommen. Denn das Rathaus spart intern: So bei Dienstreisen, neuen Computern und neuen Dienstfahrzeugen. Alle Ausgaben müssen einzeln genehmigt werden. Von der Sperre nicht betroffen sind unter anderem sämtliche Bauinvestitionen für Schulen und Kitas. Es wird auch keine Kürzungen bei den Personalkosten und den sozialen Leistungen geben.