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Dresden verhängt Haushaltssperre

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Dresdens Finanz­bür­ger­meister Hartmut Vorjo­hann hat für einige Bereiche der Stadt eine Haushalts­sperre verhängt. Bis Ende des Jahres wird mit einem Mehrkosten im Jugendamt, für Kita-Personal und bei der Unter­brin­gung von Asylbe­wer­bern gerechnet. Es geht um zwölf Millionen Euro, teilte ein Stadt­spre­cher mit.Bei den sogen­n­anten "Hilfen zur Erzie­hung" haben Kommunen in ganz Deutsch­land mit steigenden Kosten zu kämpfen. Bei dieser Pflicht­auf­gabe geht es darum, Kinder und sozial schwache Familien zu betreuen. Beim Kita-Personal steht eine Einigung im Tarif­streit noch aus, auch in diesem Bereich wird mit erheb­li­chen Mehrkosten gerechnet. Zudem muss die deutlich mehr Asylbe­werber unter­bringen, als ursprüng­lich geplant.Die Dresdner werden die Sparmaß­nahmen zunächst aber kaum mitbe­kommen. Denn das Rathaus spart intern: So bei Dienst­reisen, neuen Compu­tern und neuen Dienst­fahr­zeugen. Alle Ausgaben müssen einzeln geneh­migt werden. Von der Sperre nicht betroffen sind unter anderem sämtliche Bauin­ves­ti­tionen für Schulen und Kitas. Es wird auch keine Kürzungen bei den Perso­nal­kosten und den sozialen Leistungen geben.