Dresden plant Zukunftsfonds für neue Schulden

Damit Dresden nach 20 Jahren ohne Schulden wieder einen Kredit aufnehmen kann, will OB Hilbert die Hauptsatzung der Landeshauptstadt ändern.

Dort ist bisher ein Neuverschuldungsverbot verankert. Da Dresden aber den Wiederaufbau der Carolabrücke ohne jegliche Fördermittel allein stemmen muss, soll ein sogenannter „Zukunftsfonds“ aufgelegt werden. Dafür will die Stadt einen Kredit von 220 Millionen Euro aufnehmen.

„Dass wir nun erstmals nach 20 Jahren Schuldenfreiheit wieder Möglichkeiten schaffen, um einen Kredit aufzunehmen, bedeutet eine große Verantwortung“, erklärt Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Deshalb sei es wichtig, die Belastungen auf ein Minimum zu reduzieren.

„Wir müssen verhindern, dass kommende Generationen über Gebühr belastet werden und insbesondere aktuelle Ausgaben zu finanzieren haben. Mein Änderungsvorschlag für die Hauptsatzung ist deshalb ausdrücklich keine grundsätzliche Aufhebung des Verschuldungsverbots. Sie ermöglicht uns aber in einem engen Rahmen nötige Investitionen zu tätigen, in deren Folge wir auch Mehreinnahmen erwarten können“, so der OB weiter.