Demo-Samstag in Leipzig ruhig verlaufen

Zuletzt aktualisiert:

Der Demosamstag in Leipzig verlief friedlich und ohne größere Zwischenfälle. Ursprünglich wollten 700 Corona-Kritiker auf dem Augustusplatz demonstrieren. In dritter Instanz hatte das Oberverwaltungsgericht aber ein Verbot dafür ausgesprochen. Die Demonstranten wollten die Versammlungen nach Halle verlegen, die Demo wurde auch dort untersagt.

Trotzdem durften andere Kundgebungen, darunter auch Gegenproteste, in Leipzig stattfinden. Um die 360 Teilnehmer nahmen an zwei Fahrradkorsos sowie Kundgebungen am Leuschnerplatz, am Paulinum und auf dem Bayrischen Platz teil. Auch hier verlief laut Polizei alles friedlich.

Unterdessen haben in Oschatz etwa 130 Corona-Kritiker an einem Autokorso teilgenommen - ebenfalls ohne Zwischenfälle.

Insgesamt wurden nur einzelne Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung festgestellt. Laut einem Polizeisprecher wurde ein Haftbefehl erlassen. Die Polizei war mit 1.700 Kräften im Einsatz und wurde von Beamten aus sieben Bundesländern und der Bundespolizei unterstützt. 

Näheres zum Demo-Geschehen finden Sie hier: 

18:15: Polizei zieht positive Bilanz

Die Polizei zieht eine positive Bilanz nach dem Demosamstag in Leipzig. Es kam zu keinen großen Ausschreitungen. Im Einsatzverlauf wurden mit aktuellem Stand mehrere Verkehrsstraftaten, ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und eine Beleidigung angezeigt. Zudem wurden vier Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung festgestellt und entsprechend geahndet, so heißt es von der Polizei.

Mittlerweile sind bereits die ersten Einsatzkräfte abgezogen worden. Polizeisprecher Olaf Hoppe:

17:23 Uhr: Lage in Halle auch ruhig

Nachdem das sächsische Oberverwaltungsgericht die Proteste in Leipzig untersagt hatte, kündigten die Veranstalter die Verlegung der Aktion nach Halle an. Allerdings wurde die auf dem Markt der Saalestadt angemeldete Versammlung von der Versammlungsbehörde ebenfalls verboten. Als sich dort dennoch einige Teilnehmer trafen, beendete die Polizei eigenen Angaben zufolge die Veranstaltung.

16:22 Uhr: Die Lage in Leipzig bleibt entspannt

Laut Polizei ist die Lage in Leipzig derzeit entspannt. Trotz der Absage der Anti-Corona-Demo finden einige Gegenproteste statt. Unterdessen diskutiert noch eine handvoll von Corona-Kritiker auf dem Augustusplatz mit der Polizei über das ausgesprochene Versammlungsverbot.

15:37 Uhr: Anti-Corona Demo auch in Halle verboten

Nachdem die Demo aus dem Umfeld der Querdenker in Leipziger verboten worden ist, wollten die Veranstalter am Nachmittag auf den Markt nach Halle ziehen. Auch dort hat die Polizei jetzt aber ein Verbot ausgesprochen.

Demnach musste das Verbot erfolgen, weil Erkenntnisse vorliegen, dass die öffentliche Sicherheit in der Stadt Halle (Saale) erheblich gefährdet sein könnte. Das Verbot betrifft auch auch alle etwaigen Ersatzversammlungen, so heißt es in einer Pressemitteilung der Polizeidirektion aus Halle.
 

15:05 Uhr: Bundespolizei kontrolliert weiter An- und Abreiseverkehr

Trotz der Absage der Demo der Corona-Kritiker bleibt die Polizei weiterhin in Leipzig präsent. Die Bundespolizei kontrolliert weiterhin den An- und Abreiseverkehr. Einige Kräfte sind aber auch schon nach Halle geschickt worden, das bestätigte uns die Polizei. Dorthin sollen die Corona-Kritiker ihre Kundgebung verlegt haben. Eine offizielle Bestätigung der Versammlungsbehörde gibt es aber noch nicht.

14:50 Uhr: Fahrradaufzug mit rund 150 Teilnehmern im Rabet gestartet

Kurz vor 15 Uhr ist ein Fahrradaufzug mit ca. 150 Teilnehmern aus dem Rabet gestartet. Unter dem Motto "Solidarische Pause" ziehen die Teilnehmer bis voraussichtlich 18 Uhr durch die komplette Innenstadt bis hin zum Clara-Zetkin-Park.

13:13 Uhr: Nach OVG-Entscheidung: Anti-Corona-Kundgebungen sollen in Halle stattfinden

Das Oberverwaltungsgericht hat den Eilantrag aus der "Querdenken"-Bewegung abgelehnt. Die Demos dürfen in Leipzig also nicht stattfinden. 

Die Bautzener Richter schlossen sich der vom Verwaltungsgericht geäußerten Auffassung an, dass "von der angemeldeten Versammlung infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten ausgehen, die nur durch deren Verbot zu vermeiden sind". So hieß es in der Mitteilung des Gerichts vom Samstag.

Teilnehmer vergleichbarer vorhergehender Versammlungen hätten sich nicht gewillt gezeigt, den Regelungen zu folgen. Auch der Antragsteller selber habe "aufgezeigt, dass er weder willens noch in der Lage sei, die Versammlung auf eine bestimmte Teilnehmerzahl zu beschränken". Mit Blick auf die schutzwürdigen Interessen vieler Menschen auf das Recht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit müsse die Einschränkung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit hingenommen werden.

Wie uns die Polizei bestätigt hat, wollen die Coronagegner nun nach Halle ausweichen und haben dort eine Demo angezeigt. Laut Veranstaltern ist die Kundgebung um 16.30 Uhr auf dem Markt geplant. Von der Versammlungsbehörde aus Halle gab es noch keine offizielle Bestätigung.

Laut Polizeisprecher Olaf Hoppe bleibt die Polizei in Leipzig weiter präsent. 

12:55 Uhr: Kontrollen an Zufahrtsstraßen sorgen für Einschränkungen

Die Polizei hat verschiedene Kontrollpunkte in und um Leipzig eingerichtet, um verstärkt die Zufahrtsstraßen in und um Leipzig zu kotrollieren. Auf er B 2 hat sich laut Sprecher Olaf Hoppe ein Stau gebildet, der sich bis zur A 38 zieht. 

10:00 Uhr: Polizei kontrolliert Anreiseverkehr

Rund um #Leipzig kontrollieren unsere Einsatzkräfte den Anreiseverkehr. Wir bitten um Verständnis, wenn es dadurch zu Verzögerungen kommt. #le1004

— Polizei Sachsen (@PolizeiSachsen) April 10, 2021

09:56 Uhr: Wegen Demo-Verbot: Initiative reicht Eilantrag beim OVG ein

Weil auch das Verwaltungsgericht die für heute geplanten Demos aus dem "Querdenken"-Spektrum verboten hat, hat die Initiative nun einen Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht eingereicht. So heißt es auf den Facebookseiten der Initiativen. Eine Entscheidung stehe noch aus.