Bundesver­fas­sungsgericht soll Nazi-Blockaden prüfen

Nach dem Willen des Bündnisses Dresden Nazifrei soll die Recht­mä­ßig­keit von Nazi-Blockaden vom Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt geprüft werden. Man unter­suche entspre­chende juris­ti­sche Möglich­keiten, so Bündnis-Sprecher Silvio Lang. Aller­dings bietet sich derzeit keines der 351 Verfahren gegen Blockierer vom Februar 2011 an. Mögli­cher­weise wolle der Grünen-Landtags­ab­ge­ord­nete Johannes Lichdi eine Verfas­sungs­be­schwerde in Karls­ruhe einlegen. Diese Verfahren dauern jedoch in der Regel sehr lange, so Lichdi.