• Foto: dpa

Bundestag debattiert über Ereignisse in Chemnitz

Zuletzt aktualisiert:

Chemnitz -

Die Ereignisse in Chemnitz haben am Mittwoch zu einem heftigen Schlagabtausch im Bundestag geführt. Eigentlich wurde über den Haushalt der Kanzlerin debattiert, doch viele Redner nutzen das für eine Abrechnung mit der Bundesregierung. Alexander Gauland von der AfD kritisierte Angela Merkel, weil sie mit Blick auf Chemnitz von "Zusammenrottungen" gesprochen hatte.

Die Bundeskanzlerin will den seit Tagen andauernden Streit darüber beenden, ob es in Chemnitz "Hetzjagden" auf Ausländer gab oder nicht. Im Bundestag sagte sie: "Begriffliche Auseinandersetzungen, ob es jetzt Hetze oder Hetzjagd ist, helfen uns wirklich nicht weiter." Merkel zeigte Verständnis für empörte Bürger, die nach der tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen in Chemnitz protestiert hatten. Merkel betonte aber, diese Emotionen könnten keine "Entschuldigung für menschenverachtende Demonstrationen" sein.

Alexander Gauland von der AfD zählte Straftaten von Asylbewerbern und Flüchtlingen auf und machte Merkel und ihre Flüchtlingspolitik für die Polarisierung im Land verantwortlich. Seine Fraktion verließ als Reaktion auf Angriffe des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs geschlossen den Plenarsaal. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion hatte gesagt: "Rechtsradikale in diesem Parlament sind unappetitlich." Die AfD habe nur "dumme Sprüche" parat, keine Inhalte, keine Lösungen.

Kahrs warf der AfD zudem Spaltung vor und warnte vor Weimarer Verhältnissen, die in den Nationalsozialismus mündeten: "Schauen Sie in den Spiegel, dann sehen Sie, was diese Republik in den 20ern und 30ern ins Elend geführt hat." Schließlich standen die AfD-Abgeordneten auf und verließen den Plenarsaal. Nach der Rede von Kahrs kehrten sie zurück.

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz warf AfD-Fraktionschef Alexander Gauland vor, er bediene sich in seinen Reden der tradierten "Mittel des Faschismus". Die Reduzierung auf ein einziges Themas sei ein bekanntes Stilmittel: "Die Migranten sind an allem Schuld. Eine ähnliche Diktion hat es in diesem Hause schon einmal gegeben", kritisierte Schulz mit Blick auf die Zeit des Nationalsozialismus. (mit dpa)