Bedarf an Wohnungen für Asylbewerber steigt
Dresden (dpa/sn) - In Sachsen steigt der Bedarf an normalem Wohnraum für Flüchtlinge. Während die Belegung in den Erstaufnahmeeinrichtungen zurückgeht, müssen zunehmend anerkannte Asylbewerber in den Städten und Gemeinden untergebracht werden - eine Herausforderung vor allem für die Ballungszentren. Gerade in Dresden und Leipzig werde preisgünstiges Wohnen schwierig, sagte der stellvertretende Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG), Ralf Leimkühler. Das bekommen nicht nur Rentner, Studenten oder Geringverdiener zu spüren, sondern auch immer mehr Asylbewerber: Bekommen sie Bleiberecht - und finden keinen Job - haben sie Anspruch auf mit Hartz-IV verbundene Leistungen. Dazu zählt auch der entsprechende Wohnraum. Laut SSG gibt es zwar keine Statistik. „Nach unserem Eindruck zieht es tatsächlich die meisten anerkannten Flüchtlinge in die kreisfreien Städte“, so ein Sprecher. Dort könnte sich die Wohnsituation in den nächsten Jahren verschärfen. Nach eigenen Angaben hält Leipzig derzeit die Belegungsrechte an 280 Wohnungen für Bedürftige. Hinzu kommen weitere 179 Wohnungen über ein Förderprogramm des Freistaates, die vor allem Geflüchteten zur Verfügung gestellt werden. Grundsätzlich müsse sich jeder zunächst selbst um Wohnraum bemühen, erklärte eine Sprecherin. Dies werde in einer stark wachsenden Stadt wie Leipzig aber zunehmend schwerer. Die Messestadt arbeite daher an einer Strategie, wie Flüchtlinge auch in den nächsten Jahren untergebracht werden können. In diesem Zusammenhang werden auch die Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt in der Stadt betrachtet, hieß es. Die Ergebnisse sollen dem Stadtrat in den nächsten Monaten vorgelegt werden. Dresden rechnet mit einem Bedarf von 2000 bis 4000 Wohnungen für Asylbewerber mit Bleiberecht. Der Bedarf hängt von vielen Faktoren ab: „Wie schnell die Antragsbearbeitung durch das BAMF erfolgt, ob sie in Dresden bleiben und in welchem Umfang der Familiennachzug erfolgt“, so Stadtsprecher Kai Schulz. Ende des Jahres soll eine Studie zum Flüchtlingswohnen Auskunft über den Bedarf geben. Die Stadt hält zwar die Belegungsrechte an mehr als 10 000 Wohnungen, die über einen sogenannten Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Dennoch werden bezahlbare Wohnungen knapp. Noch in diesem Jahr soll daher eine städtische Wohnungsbaugesellschaft (Woba) in Form einer GmbH gegründet werden, erklärte Schulz. Bis 2019 sind 2500 neue Wohnungen zu sozialverträglichen Preisen geplant. Chemnitz hat in diesem Jahr 635 Asylbewerber neu aufgenommen. „Jeder, der einen Anspruch auf den entsprechenden Wohnraum hat, bekommt diesen auch derzeit“, so ein Stadtsprecher. Insgesamt leben aktuell rund 2400 Asylbewerber in Chemnitz in kommunaler Unterbringung, die meisten in von der Stadt angemieteten Wohnungen. Im Kreis Görlitz konnten anerkannte Flüchtlinge bisher problemlos untergebracht werden, erklärte Dezernent Werner Genau. 80 Prozent der Asylbewerber würden die Region in Richtung Großstädte und Ballungszentren verlassen, sobald sie ihren Aufenthaltstitel haben. Genau geht jedoch davon aus, dass sich das ändert, wenn das neue Integrationsgesetz in Kraft tritt. Unter anderem müssen Flüchtlinge nach ihrer Anerkennung dann nicht nur drei Jahre lang in dem Bundesland leben, in dem sie ihr Asylverfahren durchlaufen haben. Um „soziale Brennpunkte“ zu vermeiden, kann ihnen das Land auch vorschreiben, wo genau sie leben müssen. 2015 haben die Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen laut SSG Kosten in Höhe von 280 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern verbucht. Im Schnitt waren in den Kommunen im Vorjahr 22 600 Asylbewerber untergebracht. Weil es ein ständiges Kommen und Gehen ist, können nur Durchschnittswerte angegeben werden, erklärte ein SSG-Sprecher. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres mussten in den Kommunen insgesamt knapp 40 000 Asylbewerber untergebracht werden. Der SSG geht deshalb davon aus, dass die Kosten in diesem Jahr noch einmal deutlich steigen.