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Bafin macht Reichsbürger-Krankenkasse in Dresden dicht

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Die Bundes­an­stalt für Finanz­dienst­leis­tungs­auf­sicht (Bafin) hat die Abwick­lung einer ominösen, offen­sicht­lich zur Reichs­bür­ger­be­we­gung gehörenden Kranken­kasse in Dresden angeordnet. Die sogenannte "Deutsche Gesund­heits­kasse" mit Haupt­sitz hier in Dresden habe keine Erlaubnis für den Betrieb des Versi­che­rungs­ge­schäfts, teilte die Aufsichts­be­hörde mit. Deshalb sei sie vergan­gene Woche zur Einstel­lung des Betriebs und zur Kündi­gung aller Mitglieds­ver­träge aufge­for­dert worden. Die Kranken­kasse dagegen hält die Bafin für nicht zuständig. Reichs­bürger"erkennen die Bundes­re­pu­blik Deutsch­land als Staat nicht an und behaupten, dass das Deutsche Reich fortbe­stehe. Sie werden bundes­weit vom Verfas­sungs­schutz beobachtet.