Zwei Milliarden Euro: Dresden hat seinen Doppelhaushalt

Dresden hat seinen Doppelhaushalt. In stundenlanger Diskussion einigten sich die Fraktionen am Donnerstag im Stadtrat auf einen Rekord-Haushalt in Höhe von 2 Milliarden Euro für die kommenden beiden Jahre.

Zuvor hatten sich die Fraktionen verständigt, 100 Millionen zusätzlich zu verteilen. So wurde die geplante Parkgebührenerhöhung oder Kürzungen für Soziales, Kultur und Jugendhilfe abgewendet.

Das Geld wird für eine Vielzahl von Projekten investiert, wie Schul- und Kitaneubauten, Sanierungen, aber auch den Rückkauf von Vonovia-Wohnungen für mehr Sozialunterkünfte. Für die Umstellung von LED im öffentlichen Straßenraum gibt es 400.000 Euro. Das Operettengebäude in Leuben bekommt für 800.000 Euro ebenfalls eine Frischekur. Die Kreativwirtschaft wird mit 100.000 Euro an zusätzlichen Mitteln unterstützt.

Für ein grünes Dresden werden zudem 1 Million Euro für Baumpflanzen und 500.00 Euro für Baumpflege investiert. Friedhöfe bekommen 250.000 Euro mehr Geld. Bei Jugendhilfe, Kultur und Sozialem wird es keine Kürzungen geben.

Derweil äußerte Oberbürgermeister Dirk Hilbert Zweifel an den Änderungsanträgen für den Haushalt. Mit der geplanten Parkgebührenerhöhung habe die Finanzierungslücke bei den Dresdner Verkehrsbetrieben gestopft werden sollen, die grundsätzliche langfristige Finanzierung sei noch nicht geklärt.