Stadtrat: Mehr verkaufsoffene Sonntage gefordert, 76. Oberschule kann saniert werden

Die 76. Oberschule auf der Merbitzer Straße im Stadtteil Briesnitz kann saniert werden. Das hat der Stadtrat am Donnerstagabend beschlossen. Geplant ist ein Verbinderbau, so dass die Schule zusätzliche Räume bekommt, unter anderem eine Aula, einen Speisesaal und einen Mehrzweckbereich. „Es ist ein wichtiges Zeichen in Zeiten der Verunsicherung durch die Corona-Krise“, sagte SPD-Fraktionschefin Dana Frohwieser. „Wir werden nicht an Schulen sparen, auch wenn die finanzielle Situation in den nächsten Wochen sehr angespannt sein wird.“

Ein weiteres Thema im Stadtrat waren die Elternbeiträge für Hort und KITA während der Corona-Krise. Abgesegnet wurde, dass die Eltern aller Dresdner Einrichtungen vom 18. März bis zum 17. April keine Gebühren zahlen müssen. Ab dem 18. April zahlen nur die Eltern, die ihre Kinder in einer Notbetreuung untergebracht haben.

Zu Beginn der Sitzung wurde darüber diskutiert, wie die Stadt die heimische Wirtschaft in der Corona-Krise unterstützen kann. Die CDU schlug unter anderem vier verkaufsoffene Sonntage in diesem Jahr vor. Auch die FDP und AfD forderten mehr offene Sonntage. Bislang hat der Stadtrat nur zwei verkaufsoffene Sonntage in diesem Jahr genehmigt.

Zudem kann Dresden seiner afrikanischen Partnerstadt Brazzaville rund 80 000 Euro zur Verfügung stellen. Das Geld ist zum einen für Lebensmittel gedacht. Zudem soll Brazzaville eine Sachspende für ein Krankenhaus bekommen, in dem an Corona erkrankte Menschen behandelt werden. Über das Thema war vor der Abstimmung heftig gestritten worden. Kritik kam von der AfD. Oberbürgermeister Dirk Hilbert erklärte daraufhin, dass die Bundesregierung Dresden bei diesem Projekt mit einer Summe zwischen 20 000 und 50 000 Euro unterstützen will.

Der Stadtrat befasste sich am Donnerstag auch mit der Zukunft des Stauseebades Cossebaude. Oberbürgermeister Dirk Hilbert wurde aufgefordert Gespräche mit Vattenfall führen, wie das Bad erhalten werden kann, denn Vattenfall will das Pumpspeicherwerk nicht weiter betreiben.

Bekannt wurde im Stadtrat am Donnerstag auch, dass die Verhandlungen mit Globus, über einen neuen Standort, noch in diesem Jahr abgeschlossen werden sollen. Ursprünglich wollte Globus am Alten Leipziger Bahnhof bauen. Dort sollen nach dem Willen des Stadtrates aber unter anderem günstige Wohnungen entstehen.