Piraten verlassen Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat

Martin-Schulte-Wissermann von den Piraten verlässt die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. Es gebe zu viele thematische Unterschiede, sagte er uns zur Begründung: „Wir wollen keinen neuen Hypermarkt in der Friedrichstadt, wir wollen einen schönen Königsbrücker Boulevard samt alter Bäume und wir wollen eine Fuß-/Radbrücke zwischen Pieschen und dem Ostragehege. Bisher haben wir diese Gegensätze zum Wohle der Fraktionsarbeit zähneknirschend ertragen.“

Mit einer gleichnamigen Wahl-Plattform würden die Dissidenten außerdem derzeit für viel Verwirrung bei den Dresdnern sorgen. „Seit Monaten sind wir Piraten damit beschäftigt, diesen Irrtum immer wieder aufzulösen“, so Schulte-Wissermann. Die umstrittene Stadtratsentscheidung zur Bezahlkarte für Asylbewerber habe bei der Entscheidung ebenfalls eine Rolle gespielt, so Schulte-Wissermann weiter.

Im Sommer 2021 gründete sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat aus Mitgliedern von den Piraten (Dr. Martin Schulte-Wissermann), Die Partei (Max Aschenbach) und Bündnis90/Die Grünen (Johannes Lichdi und Michael Schmelich).