Kurz vor 22 Uhr: Stadtrat segnet Doppelhaushalt 2019/20 ab

Dresden kann in den nächsten beiden Jahren so viel Geld aus geben, wie nie zuvor. Mit großer Mehrheit (66 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) stimmte der Stadtrat am späten Donnerstagabend dem Haushaltsvorschlag des Oberbürgermeisters zu.  Dieser sieht jährliche Ausgaben von rund 1,8 Milliarden Euro vor. Zudem gibt es eine Rücklage von mehr als 40 Millionen Euro für noch nicht berücksichtigte Projekte. Über diese soll dann Anfang des nächsten Jahres beraten werden.

Ein Schwerpunkt bei den Ausgaben in den nächsten beiden Jahren ist das Thema Bildung. So sollen knapp 250 Millionen Euro in Sanierung und den Neubau von Schulen gesteckt werden. Rund 32 Millionen sind für KITAs vorgesehen. Weitere Schwerpunkte sind beispielsweise die Themenkomplexe Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung, Digitalisierung und Krankenhäuser. Der Abstimmung im Stadtrat waren wochenlange Beratungen in Ausschüssen und anderen Runden vorausgegangen. Eigentlich sollte bereits im November ein Haushalt beschlossen werden. Da aber vorab keine Einigung erzielt werden konnte, wurde der Haushalt kurzfristig von der November-Tagesordnung genommen.