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  • Wollte mit der Reise u.a. das Miteinander im Stadtrat fördern: OB Hilberts Idee sorgt weiterhin für viel Streit im Rathaus.
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    Wollte mit der Reise u.a. das Miteinander im Stadtrat fördern: OB Hilberts Idee sorgt weiterhin für viel Streit im Rathaus.

Hilbert kassiert Niederlage vor Gericht wegen Buga-Reise

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Autor: Stephanie Schulze

Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat für seine geplante BUGA-Reise nach Mannheim mit Mitgliedern des Stadtrates vor Gericht eine Niederlage kassiert. Das Oberverwaltungsgericht hat zugunsten der Linke-Fraktion entschieden: Der Reise-Antrag muss nächste Woche im Stadtrat behandelt werden.

Die SPD hat bereits angekündigt, nicht mitzufahren. Die Reise sei „unverhältnismäßig“. Die Abstimmung wird knapp: Die nächste Stadtratssitzung ist am 6. Juli, die Reise bereits für den 7. und 8. Juli geplant.

Zunächst hatte das Verwaltungsgericht eine Klage der Linke-Fraktion abgewiesen.

Laut Hilbert wolle man mit der Reise unter anderem das dortige Gelände der Bundesgartenschau besuchen, um Infos und Eindrücke zu sammeln. Zudem sollte die Reise auch das Miteinander fördern, so der OB. Die Buga soll 2032 nach Dresden kommen.