Falsche Stimmzettel: mehrere Wahlpannen in Dresden
Vor der Kommunal- und Europawahl am 9. Juni gibt es vielerorts Pannen bei den Wahlbehörden. In Dresden wurden einigen Wählern im Hochland Wahlunterlagen für Langebrück zugestellt. Das ist zwar derselbe Wahlkreis, allerdings stehen auf dem Stimmzettel für die Ortschaftsratswahlen die falschen Kandidaten.
„Die umgehend eingeleitete Prüfung ergab, dass davon ausschließlich die am 8. Mai 2024 versendeten Briefwahlunterlagen an maximal 260 Wahlberechtigte der Ortschaft Schönfeld-Weißig betroffen sind“, sagte uns ein Stadtsprecher. „ Diese wurden durch die Wahlbehörde umgehend schriftlich benachrichtigt. Von einigen Wahlberechtigten erhielt die Stadtverwaltung bereits die telefonische Rückmeldung, dass bei ihnen der korrekte Stimmzettel für die Ortschaftsratswahl Schönfeld-Weißig vorlag.“
Am Dienstag, 21. Mai 2024, erhielt die Landeshauptstadt Kenntnis davon, dass in der Ortschaft Langebrück Stimmzettel der Ortschaftsratswahl Schönfeld-Weißig zugeordnet wurden. „Die hier unverzüglich erfolgte Prüfung beim Dienstleister ergab, dass es zu einem Vertauschen der Stimmzettel beider Ortschaften gekommen ist. Betroffen hiervon sind maximal 80 Wahlberechtigte der Ortschaft Langebrück“, heißt es weiter.
Alle betroffenen Wahlberechtigten in den beiden Ortschaften wurden von der Wahlbehörde mit einem Schreiben informiert. Diesem Schreiben war der korrekte Stimmzettel für die jeweilige Ortschaftsratswahl beigefügt. Eine doppelte Stimmabgabe ist nicht möglich, weil den Wahlberechtigten lediglich ein gültiger Wahlschein zur Verfügung steht. Mit diesen Maßnahmen sorgt die Stadtverwaltung dafür, dass alle betroffenen Wahlberechtigten die Möglichkeit haben, mit einem korrekten Stimmzettel ihre Stimme für die betreffende Ortschaftsratswahl ordnungsgemäß abzugeben.
Nach den Pannen hat sich die Landesdirektion als Aufsichtsbehörde eingeschaltet. Sie prüfe die Vorgänge und „mögliche Konsequenzen“, heißt es von der Stadt. Der Vorsitzende der CDU in Schönfeld-Weißig, Felix Stübner, schlägt deshalb sogar vor, die Ortschaftsratswahlen in Langebrück und Schönfeld-Weißig zu verschieben. Nur dann könne rechtssicher gewählt werden. Möglicher Termin könnte die Landtagswahl am 1. September sein.
Pannen gibt es auch in anderen Städten. In Pirna und Dohma fehlte bei Adressen die Hausnummern. Deshalb konnten einige Wahlbenachrichtigungen nicht zugestellt werden. „Um zu gewährleisten, dass alle Berechtigten ihre Wahlbenachrichtigungen erhalten, hat der beauftragte Druckdienstleister die fehlerhaften Benachrichtigungen neu gedruckt und auf eigene Kosten fristgemäß versendet“, heißt es aus dem Rathaus Pirna.
In Ottendorf-Okrilla war ein falsches Datum auf den Stimmzettel gedruckt. Deshalb müssen die Briefwahlunterlagen erneut verschickt werden. Dies betrifft Briefwahlunterlagen von Wählern der Ortschaft Ottendorf-Okrilla, die bis inklusive 15.05.2024 beantragt wurden. Die anderen Ortsteile sind nicht betroffen.