DVB gerettet? Warum die Linke ein Bürgerbegehren will

Ein großes Aufatmen ging am 31. März durch den Stadtrat - der Haushalt für Dresden wurde beschlossen, die schlimmsten Kürzungen bei den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB) abgewendet.

Seitdem griffen nur kleinere Veränderungen, wie eine leichte Taktverschiebung in den Ferien. Doch die Linke lässt nicht locker, fordert ein Bürgerbegehren gegen den Kahlschlag. „Denn aufgeschoben ist nicht aufgehoben“, erklärt Fraktionschef André Schollbach. 7500 Unterschriften in vier dicken Ordnern hat sie bereits gesammelt. 21.500 müssen es werden, um damit Gehör zu finden. Auf den 1.-Mai-Demos, in Bussen, Bahnen und auf der Webseite kann man seine Stimme abgeben. 

Denn das Schlimmste ist zwar mit einer Zwischenfinanzierung erstmal verhindert worden. Aber im Haushaltsbegleitbeschluss steht eindeutig, dass die DVB dem Oberbürgermeister bis zum Jahresende neue Sparvorschläge machen müssen, so Schollbach. Zudem sollen die Verkehrsbetriebe auch eigene, neue Einnahmequellen erschließen - das Sponsoring von Haltestellen ist ein Anfang.

Millionen über Strom und Gewerbesteuer

18 Millionen Euro - so hoch ist das zusätzliche Defizit in diesem Jahr, weswegen sich die DVB gezwungen sahen, drastische Linienkürzungen und sogar Entlassungen vorzuschlagen, wenn sich keine anderen Geldquellen finden. Die gäbe es für die Linke: „Wir schlagen vor, das Defizit aus den hohen Gewinnen der SachsenEnergie zu nehmen und wenn alles nichts hilft, die Gewerbesteuer in geringem Maße zu erhöhen“, erklärt Stadtrat Jens Matthis.

Der SachsenEnergie weitere Millionen abzuverlangen, hatte OB Dirk Hilbert im Stadtrat bereits mehrfach abgelehnt. Auch sehen die konservativen Kräfte im Stadtrat dringenden Sparbedarf, schlugen bereits einen 15-Minuten-Takt (statt 10 Minuten) vor. Nun liegt es an den Dresdnern, wie wichtig ihnen dieses Thema (weiterhin) ist.