Dresden streicht Standorte von Wohncontainer-Liste

In der Diskussion um die geplanten Wohncontainer für Flüchtlinge in Dresden gibt es eine überraschende Wende. Die Stadt will die drei Standorte in Weißig, Leuben und Reick von der Liste streichen. Gründe sind unter anderem ein nicht passendes Umfeld und Streitigkeiten mit den Anwohnern.

Weil trotzdem Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber gebraucht werden, sollen die Ortschaften Alternativen vorlegen. Ein pauschales Nein werde er nicht akzeptieren, sagte Oberbürgermeister Dirk Hilbert am Freitag.

„Dresden steht zu seiner humanitären und gesetzlichen Verpflichtung Asylsuchende zu versorgen“, so das Stadtoberhaupt. „Fakt ist: Die großen Herausforderungen bei der Unterbringung von asylsuchenden Menschen können wir nur gemeinsam bewältigen – im Stadtgebiet und in den Ortschaften. Deshalb wurden die vorgeschlagenen Wohncontainerstandorte in den letzten Wochen in den gewählten Gremien und mit der Bürgerschaft diskutiert, um Fragen zu beantworten und konstruktive Vorschläge zu sammeln. Im Ergebnis schlagen wir nun einen Änderungsantrag vor, der Kritik und Hinweise aufgreift sowie sozialräumliche Belange ausgewogener berücksichtigt.“ 

Im Kern schlägt die Verwaltung vor, dass drei Standorte nicht weiterverfolgt werden. Dies betrifft den Rudolf-Bergander-Ring, die Pirnaer Landstraße und die Forststraße in der Ortschaft Schönfeld-Weißig. Um die wegfallenden Platzkapazitäten zu kompensieren, werden dafür weitere Prüfaufträge vorgeschlagen.

Gleichzeitig wird die Verwaltung prüfen, inwieweit bestehende Gebäude zur Unterbringung genutzt werden können, damit Investitionen in diese Immobilien auch langfristig genutzt werden können. Diese Prüfung bezieht sich auf die ehemalige Staatsoperette sowie auf diverse ehemalige Kindertagesstätten, die derzeit nicht in Nutzung sind.

„Die Debatte der vergangenen Wochen war zwar von großer Emotionalität geprägt, aber es gab auch viele Stadtbezirksbeiräte sowie Bürgerinnen und Bürger, die sich sehr konstruktiv mit dem Thema beschäftigt haben. Dafür bin ich dankbar“, erklärt Dirk Hilbert. „Leider sind die leisen und sachlichen Töne zu selten in einer solchen Situation zu hören.“

Die Stadt wird nun zeitnah eine Vorlage für den Stadtrat erarbeiten, die sich in erster Linie mit den finanziellen Auswirkungen der Asylunterbringung beschäftigt. „Die Kommunen, insbesondere die großen Städte, müssen weit mehr Geld aufbringen, als im Nachgang erstattet wird“, so der OB weiter. „Beim Spitzentreffen im Kanzleramt muss es greifbare Ergebnisse geben, damit wir Planungssicherheit bekommen. Auch die pauschale Abrechnung im Freistaat entspricht nicht mehr der Realität. Es braucht eine sogenannte Spitzabrechnung, die berücksichtigt, dass die Unterbringung in einer Stadt wesentlich kostenintensiver ist als im ländlichen Raum.“