Dresden hebt Haushaltssperre wieder auf

Dresden hebt die im Juni verhängte Haushaltssperre wieder auf. Den Schritt begründet die Stadtverwaltung mit gestiegenen Einnahmen bei der Gewerbesteuer.

Nach den vorliegenden Ergebnissen der Novembersteuerschätzung kann die Landeshauptstadt bis Ende des Jahres mit einem deutlichen Plus rechnen. Gegenüber den ursprünglichen Prognosen erhöhen sich die Einnahmen nochmals um knapp 42 Millionen Euro. Damit steigt die Summe der Gewerbesteuereinnahmen von erwarteten 398 Millionen Euro auf nunmehr 460 Millionen Euro.

„Die Entwicklung unserer Steuereinnahmen ist erfreulich gut, gerade im Vergleich mit vielen anderen deutschen Kommunen“, erklärt Oberbürgermeister Dirk Hilbert. „Daher ist die Aufhebung der Haushaltssperre auch nur folgerichtig. In erster Linie muss unser Dank den Unternehmen und Gewerbetreibenden gelten, die trotz schwieriger Rahmenbedingungen zu diesem Wachstum beitragen. Diese Steuereinnahmen machen es möglich, dass die Stadt ihre gesellschaftlichen Aufgaben erfüllen kann. Fakt ist aber auch, dass die eingetretenen Einmaleffekte nicht darüber hinwegtäuschen dürfen, dass die kommenden Jahre immer schwieriger werden. Die zu erwartenden Ausgaben im Haushalt übersteigen die Einnahmen bei weitem.“

Im Jahr 2023 hatte die Stadt mit Ausgaben in Höhe von rund 1,95 Milliarden Euro im Planansatz gerechnet, diese Zahl steigt voraussichtlich um rund 122 Millionen. Daher bleibt der Ausblick für das Haushaltsjahr 2024 auch weiterhin eingetrübt. Trotz Mehreinnahmen bei Steuern und Schlüsselzuweisungen steigen die Ausgaben weiterhin extrem dynamisch an, vor allem im Sozialbereich, bei Tarif- und Preissteigerungen sowie bei Energiekosten.