Grünes Licht für 38 Strukturwandel-Projekte aus der Oberlausitz - die Liste

Die ersten 38 kommunalen Strukturentwicklungsprojekte aus der sächsischen Lausitz sind bestätigt worden. Der Regionale Begleitausschuss wählte heute in Weißwasser je 19 Vorhaben aus den Landkreisen Görlitz und Bautzen aus. Dazu gehören zum Beispiel die Sanierung der Lausitzhalle und des Lausitzbades in Hoyerswerda, der Aufbau eines Umweltbildungszentrums in Neschwitz, die Errichtung eines Trinkwasserverbundsystems  in Weißwasser und den Aus- und Umbau des Görlitzer Tierparks.  

Auch der Antrag für die Umgestaltung des Bischofswerdaer Kulturhauses zum Kultur- und Kommunalzentrum (Kosten über 16 Millionen Euro) fand Zustimmung. Zurückgestellt wurde dagegen ein Projekt der Stadt Görlitz zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Der Antrag sei zu sehr fokussiert auf die Straßenbahn, sagte die Vorsitzende des Begleitausschusses, Birgit Weber. Sie empfahl der Stadt, die Unterlagen nachzubessern und für die zweite Runde einzureichen. Abgelehnt wurde  der Bau eines Parkhauses in Pulsnitz. Der Ausschuss konnte nicht erkennen, welchen Einfluss die Garage auf den Strukturwandel haben soll.

Das Gremium nahm außerdem Stellung zu zwölf vom Land Sachsen favorisierten Projekten. Vier wurden gebilligt. Dazu gehören der Umzug der Landesuntersuchungsanstalt von Dresden nach Bischofswerda, der Etablierung eines Sorbischen Wissensforums in Bautzen und die Sanierung der Talsperre Quitzdorf.  Keine Zustimmung fand ein Photovoltaik-Projekt im Lausitzer Seenland.

Die bestätigten kommunalen Vorhaben werden nun dem Bund vorgelegt. Er hat eine vierwöchige Einspruchsfrist. Danach können die Fördermittel beantragt werden.  Begleitausschuss-Vorsitzende Weber geht davon aus, dass die ersten Gelder im nächsten Jahr ausgezahlt werden. Die bestätigten Projekte haben ein Investitionsvolumen von rund 130 Millionen Euro. Eine 90-prozentige Förderung wird in Aussicht gestellt.

Der Begleitausschuss wird am 3. November in Hoyerswerda über weitere Strukturwandelvorhaben aus den Landkreisen Görlitz und Bautzen entscheiden.

Die bestätigten Projekte:

LANDKREIS BAUTZEN

Förderzentrum Hoyerswerda - Dachsanierung Schwimmbad (Investitionsvolumen 175.000 Euro)

Museumskomplex Zeisholz - Nutzung für Fahrradtourismus (330.000 Euro)

Kulturhaus Bischofswerda (16,2 Millionen Euro)

Gemeinde Haselbachtal - Energieautarkes Gemeindeamt (4,2 Millionen Euro)

Ausbau Kultur- und Begegnungszentrum Rodewitz (Gemeinde Hochkirch) - (2,4 Millionen Euro)

Hochkirch - barrierefreier Ausbau im öffentlichen Nahverkehr (714.000 Euro)

Lausitzbad Hoyerswerda - Erweiterung und Modernisierung (20,18 Mio Euro)

Lausitzhalle Hoyerswerda - Sanierung und Modernisierung (6 Mio Euro)

Energieleitzentren Lausitz/Dadahub - Hoyerswerda (9,5 Millionen Euro)

Kita mit Waldangebot und Dorfgemeinschaftshaus in Oßling (740.000 Euro)

Ottendorf-Okrilla - touristische Erschließung des Teichwiesenbades (1,2 Mio Euro)

Neubau Kita in Ralbitz-Rosenthal (7,1 Mio Euro)

Ersatzneubau einer Inklusionskita in Steina (5,3 Mio Euro)

Schloss Seifersdorf - Erlebnisschloss mit Besucherzentrum (4 Mio Euro)

Sicherung Abwasserbeseitigung Lauta, Elsterheide  (9,3 Mio Euro)

Fischereihof Kleinholscha (2,5 Mio Euro)

Erweiterung Wasserwerk Zeißig (5,7 Mio Euro)

Leitungsbau Kamenz - Milstrich - Hochbehälter Sakska/ EWAG Kamenz (4 Mio Euro)

Erweiterung der Gewerbeflächen des Rossendorfer Technologiezentrums (7,1 Mio Euro)

LANDKREIS GÖRLITZ

Wegeleitsystem in Boxberg (100.000 Euro)

Experimentierwerkstatt zur Energieeffizienz/ CaTeeDrale-Verein (77.000 Euro)

Aus- und Umbau des Görlitzer Tierparks (5,1 Mio Euro)

Ausbau und Digitalisierung der Tourismusinformation Görlitz (85.000 Euro)

Textile Kreativwerkstatt in der Oberlausitzer Webschule in Großschönau (800.000 Euro)

Sanierung und Umbau Schloss Niederspree (2,4 Mio Euro)

Erweiterung Kita „Krümelkiste“ in Herrnhut (2,4 Mio Euro)

Umbau und Sanierung eines ehemaligen Gutshauses zum Dienstleistungs- und Versorgungszentrum in Kodersdorf (2,7 Mio Euro)

Verbesserung des Radwegenetzes - Gemeinde Rietschen (230.000 Euro)

Neubau eines Radweges in Schönbach (1,7 Mio Euro)

Kita „Kinderschloss Jänkendorf“ (260.000 Euro)

Erweiterung und Erschließung eines Gewerbegebietes in Waldhufen (1,1 Mio Euro)

Innovationswerkstatt für Kinder und Jugendliche in der „Telux“ Weißwasser (265.000 Euro)

Waldeisenbahn Muskau (7,6 Mio Euro)

Sanierung Kinderhaus Sonnenschein Weißwasser (1,2 Mio Euro)

Sanierung Bahnhof Weißwasser (4,5 Mio Euro)

Digitale Transformation - Dateninfrastruktur Rathaus Zittau (525.000 Euro)

Neugestaltung und Digitalisierung des Tourismus und Regionalentwicklungszentrums Zittau (240.000 Euro)

Trinkwasserverbundsystem Lausitzer Revier - Teilabschnitt Weißwasser (8 Mio Euro)