Kürzungen im Sachsen-Haushalt: Was heißt das für die Kultur?
Kaum ist der Dresdner Haushalt beschlossene Sache, gehen die Diskussionen weiter: In dieser Woche wird weiter über den sächsischen Doppelhaushalt für die Jahre 2025/26 diskutiert. Und auch diesmal stehen drastische Kürzungen auf dem Plan. Sachsens Kulturbranche schlägt Alarm.
Bis zu ein Drittel der Fördersummen aus dem Jahr 2024 für sächsische Filminstitutionen sollen wegfallen. In einer Stellungnahme der sächsischen Filminstitutionen und Vereine heißt es, die angedrohten Einsparungen würden die Vielfalt und Lebendigkeit der Kulturszene im Freistaat zerstören: „[...] und dies zu einem Zeitpunkt, an dem es wichtiger denn je wäre, Diversität, Inklusion, Kommunikation und Basisdemokratie zu stärken.“
Akteure der Film- und Kulturindustrie hätten noch immer mit den Nachwirkungen der Pandemie und Energiekrise zu kämpfen. Nun stehe mit den Einsparungen schlichtweg deren Existenz auf dem Spiel. Konkrete Folgen wären „Entlassung von Personal bzw. keine Übernahme von Auszubildenden, Streichung von Nachwuchsförderung, die Einstellung von renommierten (Online-)Publikationen und starke Einschränkung bzw. Einstellung von Programmen.“ Betroffen wäre beispielsweise das Filmfest Dresden, das sich erst in diesem Jahr wieder über mehr als 10.000 Besucher freuen durfte.
Die Forderung ist klar: „Wir bitten daher den Sächsischen Landtag, unsere Argumentation zu diskutieren und den Kulturetat 2025/26 mindestens an den von 2024 anzupassen.“
Haushaltsbeschluss bis zur Sommerpause?
Der sächsische Landtag will bis zur Sommerpause einen Doppelhaushalt verabschieden. Wegen der schwierigen Mehrheitsverhältnisse gilt das als Herausforderung. Die Koalition aus CDU und SPD hat im Parlament keine eigene Mehrheit – es fehlen zehn Stimmen.