Diese Corona-Regeln gelten derzeit in Sachsen

In Sachsen gilt ab 14. Juni  2021 eine neue Corona-Schutzverordung, damit gehen zahlreiche Lockerungen einher. Bei einer stabilen Inzidenz von unter 35 ist dann in fast allen Bereichen kein Test mehr nötig. Ausnahmen sind aber zum Beispiel Großveranstaltungen oder Messen. Erleichterungen gibt es zudem für Privat- und Vereinsfeiern.

Zudem kehren von nächsten Montag alle Schulen und Kitas in den Städten und Kreisen in den Normalbetrieb zurück. Derzeit gilt nur noch im Erzgebirge eingeschränkter Regelbetrieb. Mit der neuen Landesverordnung gibt es auch Erleichterungen für Schüler und Lehrer: Unter der Inzidenz von 35 fällt die Maskenpflicht an Schulen weg.

Noch bis 13. Juni 2021 gilt in Sachsen die aktuelle Coronaschutzverordnung. Das Wichtigste dieser Verordnung hier in Kürze:

SCHULEN UND KITAS: Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unterhalb von 50 ist wieder Regelbetrieb in Schulen und Kindertageseinrichtungen möglich. Der Schwellenwert muss im jeweiligen Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten sein. Dann gilt Regelbetrieb am übernächsten Tag. Regelbetrieb für Schulen bedeutet, dass wieder Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler in allen Fächern und ohne Teilung der Klassen stattfinden kann. Mehr Infos dazu gibt es hier.

KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN: Bei einer Inzidenz unter 100 gelten weiterhin die bisherigen Kontaktbeschränkungen von maximal zwei Hausständen. Liegt die Zahl der Neuansteckungen aber stabil unter 50, dürfen zehn Personen zusammenkommen, egal aus wie vielen Haushalten. Kinder bis 14 Jahren zählen zudem nicht mit. Prinzipiell gilt weiter die 5+2 Regel: Wird die Inzidenz an fünf Tagen in Folge unterschritten, sind Lockerungen ab dem übernächsten Tag möglich.

SHOPPEN: In Sachsen dürfen bei einer Inzidenz unter 100 wieder alle Geschäfte für den Kundenverkehr öffnen, ohne dass ein Termin gebucht werden muss. Kunden müssen aber weiterhin einen negativen Corona-Test vorweisen - außer im Lebensmittelhandel und in den Baumärkten.

SPORT: Gruppen von bis zu 20 Minderjährigen dürfen im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen trainieren. Kontaktfreier Sport auf Außensportanlagen ist möglich (in Gruppen bis zu 30 Personen). Kontaktfreier Sport auf Innensportanlagen (auch Fitnessstudios) sowie Kontaktsport auf Außensportanlagen darf mit einem tagesaktuellem Test sowie einer Kontakterfassung oder -nachverfolgung durchgeführt werden (in Gruppen bis zu 30 Personen). Trainer/Übungsleiter müssen einen tagesaktuellen Test vorweisen.

Sinkt die Inzidenz unter 50, ist Kontaktsport auf Innensportanlagen für Gruppen von bis zu 30 Personen unter Vorlage eines tagesaktuellen Tests und mit Kontakterfassung möglich. Sportveranstaltungen mit Publikum sind unter Vorlage eines tagesaktuellen Tests, mit Hygienekonzept und Kontakterfassung zulässig. Unter einem Wert von 35 entfällt die Testpflicht.

INNENGASTRONOMIE: Liegt der Inzidenzwert in der jeweiligen Region unter 50, darf die Gastronomie ihre Innenbereiche wieder öffnen. Sitzen Gäste aus verschiedenen Hausständen an einem Tisch, brauchen sie einen tagesaktuellen negativen Test. Die Testpflicht entfällt, wenn die Inzidenz 14 Tage unter dem Wert von 35 liegt. Hotels und Pensionen in Sachsen müssen sich hingegen noch bis zum 14. Juni gedulden. Dann dürfen sie bei stabilen Inzidenzen unter 100 unter Auflagen öffnen.

FREIBAD: Prinzipiell sind Freibäder seit 31. Mai mit der neuen Landesverordnung offen. Voraussetzung ist die Erfassung von Kontakten und ein entsprechendes Hygienekonzept. Besucher brauchen einen Test, müssen geimpft oder genesen sein. Die Testpflicht entfällt, wenn die Inzidenz 14 Tage unter dem Wert von 35 liegt.

KULTUR: Museen, Bibliotheken Galerien, Ausstellungen, Gedenkstätten, Kinos, Theater, Bühnen, Opernhäuser, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsort, Musiktheater und ähnliche Einrichtungen für Publikum sowie Kulturveranstaltungen im Außenbereich dürfen mit Terminbuchung und Dokumentation für die Kontakterfassung oder –nachverfolgung öffnen. Die Testpflicht entfällt, wenn der Inzidenz-Wert stabil unter 35 liegt, außer wenn der Mindestabstand von 1,50 Meter unterschritten werden soll.

FREIZEITPARKS: Einlass erhält nur, wer einen gebuchten Termin sowie einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen kann, durchgeimpft oder genesen ist. Die Testpflicht entfällt, wenn die Inzidenz 14 Tage unter dem Wert von 35 liegt.

TESTS: Grundsätzlich gilt, dass Genesene und Geimpfte von der Testpflicht befreit sind. Genesene müssen das durch einen positiven PCR-Test nachweisen, der mindestens 28 Tage bis höchstens sechs Monate alt ist. Geimpfte sind von der Testpflicht ausgenommen, wenn die letzte erforderliche Impfung mindestens zwei Wochen her ist. Erst wenn die Inzidenz 14 Tage lang unter dem Wert von 35 liegt, fällt die Testpflicht in den meisten Bereichen weg.

TESTPFLICHT: Um die Testpflicht bei Angeboten zu erfüllen, müssen

  • Testnachweise von offiziellen Teststellen und anerkannten Testzentren vorgelegt werden
  • Tests vor Ort unter Aufsicht eines Mitarbeiters des Unternehmens gemacht werden (z.B. Friseur, Wirt, usw.)
  • Testnachweise vorgelegt werden, die im Betrieb im Sinne des Arbeitsschutzes erstellt werden. Neben einer Qualifikation durch einen entsprechenden Lehrgang sind für die Aufsichtsfunktion auch entsprechende Kenntnisse und Erfahrungen bei der Durchführung von Selbsttests ausreichend. Sie können auch als tagesaktueller Testnachweis für andere Angebote verwendet werden.

UND DIESE REGELN GELTEN AB 14. JUNI IN SACHSEN:

Kontaktbeschränkungen

Bei einem 7-Tage-Inzidenzwert unter 100 bleiben die Kontaktbeschränkungen unverändert: Erlaubt sind Treffen von zwei Hausständen – in geschlossenen Räumen mit maximal fünf Personen, sonst maximal zehn Personen. Bei Unterschreitung des Schwellenwertes von 50 dürfen sich bis zu zehn Menschen unabhängig von Zahl der Haushalte treffen.

Für Familien-, Vereins- und Firmenfeiern, die in Gastronomiebetrieben, in eigenen oder von Dritten überlassenen voneinander abgetrennten Räumlichkeiten oder Freiflächen stattfinden, besteht bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 35 eine Begrenzung auf 50 Personen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, Vollständig Geimpfte und Genesene zählen bei den Kontaktbeschränkungen weiterhin nicht mit.

Maskenpflicht

Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel besteht weiterhin die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten wird.

In ambulanten wie stationären Alten- und Pflegeeinrichtungen kann für Beschäftigte, zu betreuende oder zu pflegende Personen und Besucher, sofern alle genannten als genesen oder vollständig geimpft gelten, die Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske aufgehoben werden. Ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske) ist dann ausreichend.

Lockerungen ab einer Inzidenz unter 100

Ergänzend zu den Regelungen der letzten Verordnung sind ab dem 14. Juni 2021 zusätzlich folgende Lockerungen möglich: Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 100, gilt ab dem übernächsten Tag u.a.:

– Touristische Übernachtungsangebote sind mit Kontakterfassung und tagesaktueller Testung zu Beginn des Aufenthaltes zulässig,

– Messen, Tagungen und Kongresse könne mit tagesaktueller Testung, Hygienekonzept und Kontakterfassung durchgeführt werden,

– An Eheschließungen dürfen nicht mehr als 30 Personen teilnehmen, die Testpflicht bei mehr als zehn Teilnehmenden bleibt bestehen,

– beim Besuch von Museen, Galerien, Kulturveranstaltungen im Außenbereich etc. wird die Pflicht zur vorherigen Terminbuchung aufgehoben,

– Proben und Auftritte von Laien- und Amateurchören sind unter den Auflagen der Terminbuchung, Kontakterfassung und Nachweis einer tagesaktuellen Testung möglich,

– Gruppensport von bis zu 30 Minderjährigen ist auch auf Außensportanlagen ohne Test möglich,

– Sportveranstaltungen mit Publikum sind unter der Voraussetzung eines Hygienekonzeptes, der Kontakterfassung sowie einer Testpflicht für Besucher zulässig,

– Seilbahnen wie auch die Fluss- und Seeschifffahrt im Ausflugsverkehr oder der touristische Bahn- und Busverkehr können mit Hygienekonzept, Kontakterfassung und tagesaktueller Testung der Gäste stattfinden.

Lockerungen ab einer Inzidenz unter 50

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 50, gilt ab dem übernächsten Tag u.a.:

– Großveranstaltungen mit über 1.000 Besuchern gleichzeitig sind mit genehmigtem Hygienekonzept, den Auflagen der Terminbuchung, Kontakterfassung sowie Testpflicht zulässig,

– Mensen und Kantinen können ohne Testpflicht, aber mit Kontakterfassung öffnen,

– Die Öffnung von Hallenbädern, Kurbädern, Spaßbädern, Hotelschwimmbädern, Wellnesszentren und Thermen ist möglich, wobei neben einem Hygienekonzept die Kontakterfassung und die tagesaktuelle Testung der Besucher benötigt wird. Für Minderjährige entfällt in Freibädern die Testpflicht,

– Indoorspielplätze, Zirkusse, Spielhallen, -banken, Wettannahmestellen können mit Hygienekonzept, Kontakterfassung und tagesaktueller Testung der Kunden öffnen.

Lockerungen ab einer Inzidenz unter 35

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 35, gilt ab dem übernächsten Tag u.a.:

– Die Pflicht zur Kontakterfassung im Außenbereich der Gastronomie entfällt,

– Öffentliche Festivitäten sowie Feiern auf öffentlichen Plätzen mit Hygienekonzept sind zulässig,

– An Eheschließungen und Beerdigungen dürfen bis zu 50 Personen teilnehmen, wobei die Testpflicht entfällt,

– Die Personenbegrenzung und Testverpflichtung bei der Sportausübung fällt weg,

– Saunen, Dampfbäder- und -saunen können mit Hygienekonzept, Kontakterfassung und tagesaktueller Testung der Besucher öffnen,

– Diskotheken, Clubs und Musikclubs dürfen mit Hygienekonzept, tagesaktueller Testung und Kontaktnachverfolgung öffnen,

– Der Betrieb von Prostitutionsstätten, -veranstaltungen, -vermittlungen und -fahrzeugen ist mit (genehmigtem) Hygienekonzept, Kontakterfassung und Testauflage für die Kunden zulässig,

– Die Testpflichten entfallen weitgehend, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Für folgende Ausnahmen bleibt die Testpflicht bestehen:

  • Sport- und Kulturveranstaltungen mit Publikum, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann,
  • Messen im Innenbereich,
  • Großveranstaltungen,
  • Dampfsaunen, Dampfbäder, Saunen,
  • Prostitutionsangebote.

Regeln für den Schul- und Kitabetrieb

Für den Betrieb von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen gibt es eine eigene Verordnung.

Ab welcher Inzidenz findet Regelbetrieb statt?

Bleibt die Sieben-Tage-Inzidenz unter 100, findet Regelbetrieb für alle Klassen und damit für alle Schülerinnen und Schüler statt. Auch Kindertageseinrichtungen sind dann im Regelbetrieb geöffnet.

Was passiert beim Überschreiten der Sieben-Tage-Inzidenz von 100?

Oberhalb eines Inzidenzwertes von 100 gilt die Bundesnotbremse nach dem Infektionsschutzgesetz. Grundsätzlich gilt für den Schulbetrieb: Ab einer Inzidenz von über 100 ist Wechselunterricht vorgeschrieben, ab einem Wert von über 165 ist nur noch Distanzunterricht erlaubt.

Gilt die Maskenpflicht weiterhin?

Liegt die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35, müssen Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal im Schulgebäude keine Masken mehr tragen. Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske (zum Beispiel KN95/N95) wird jedoch empfohlen.

Wie geht es mit der Testpflicht weiter?

Die Testpflicht bleibt bestehen. Alle Schülerinnen und Schüler müssen sich weiterhin zweimal pro Wochen selbst testen. Gleiches gilt für das Schulpersonal. Die Testpflicht gilt dagegen nicht für Personen, die nachweisen, dass sie über einen vollständigen Impfschutz gegen SARS-CoV-2 verfügen oder die von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind.

Darf die qualifizierte Selbstauskunft wieder genutzt werden?

Nein. Die qualifizierte Selbstauskunft ist weiterhin nicht zulässig, da die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung der Bundesregierung weiterhin Gültigkeit besitzt.

Bleibt die Aufhebung der Schulbesuchspflicht bestehen?

Ja. Alle Schülerinnen und Schüler können sich weiterhin von der Präsenzbeschulung schriftlich abmelden. Die Abmeldung muss durch Belange des Infektionsschutzes begründet sein.

Dürfen Schulfahrten wieder stattfinden?

Ab 14. Juni gilt: Inländische Schulfahrten sind wieder möglich, sofern sich die jeweilige Schule im Regelbetrieb befindet.

Bis wann gelten die Regelungen?

Die Verordnung gilt vom 14. bis zum 30. Juni 2021