Diese Corona-Regeln gelten jetzt in Sachsen

Sachsen hat seine strengen Corona-Schutzmaßnahmen gelockert. Viele bislang geschlossene Einrichtungen können unter der Maßgabe von 2G (genesen oder geimpft) oder mit der 2G-plus-Regel wieder besucht werden. In diesem Fall ist ein tagesaktueller Corona-Test erforderlich. Er entfällt, wenn man etwa eine Boosterimpfung nachweisen kann oder die zweite Impfung noch relativ frisch ist. Gleiches gilt für junge Menschen im Alter bis 18 und für Leute, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Eine entsprechende Schutzverordnung hat das Kabinett beschlossen.

Sie soll bis 6. Februar gelten und enthält eine Rückfalloption: Wenn die Überlastungsstufe in den Krankenhäusern erreicht ist oder die Inzidenz in den Landkreisen und Kreisfreien Städten auf über 1500 steigt, werden die Erleichterungen wieder aufgehoben. Die Überlastungsstufe tritt in Kraft, wenn an drei Tagen in Folge in Krankenhäusern 1300 Betten auf Normalstationen und 420 Betten auf Intensivstationen mit Covid-19-Patienten belegt sind. Unterhalb der Stufen gelten Erleichterungen, oberhalb Verschärfungen.

Konkret gilt jetzt folgendes:

Kontakte: Treffen bleiben stark eingeschränkt. Ein Hausstand darf nur mit einer ungeimpften Person aus einem anderen Haushalt zusammenkommen. Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des
16. Lebensjahres zählen dabei nicht mit, genauso wenig genesene und vollständig geimpfte Erwachsene sowie persönliche Assistenten von Menschen mit einer Behinderung.

Kultur: Viele Bereiche dürfen wieder öffnen - aber nur mit Einschränkungen und wenn die Überlastungsstufe so wie aktuell nicht erreicht ist. In Museen, Archiven, Ausstellungen und Gedenkstätten gilt dann 2G und eine Kontakterfassung. Theater, Opernhäuser, Konzertsäle und Kinos können nur mit 2G-plus besucht werden. Die Häuser dürfen ihre Kapazität maximal zur Hälfte und mit bis zu 500 Gästen auslasten; bei einer 25-prozentigen Auslastung sind 1000 Zuschauer möglich.

Freizeit- und Dienstleistungen: Körpernahe Dienstleistungen wie Kosmetik und Fußpflege öffnen mit 2G, für Friseure gilt 3G (genesen, geimpft oder getestet). Reisebüros und Versicherungsbüros haben gleichfalls 2G als Voraussetzung. In Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen ist 2G-plus vorgeschrieben. Für Solarien, Kunst-, Musik- und Tanzschulen gilt 2G. Bars, Diskotheken und Clubs bleiben geschlossen. Bäder und Saunen - außer Dampfsaunen - dürfen mit 2G-plus öffnen, auch Prostitution ist mit dieser Maßgabe erlaubt.

Sport: Fitnessstudios öffnen mit 2G-plus im Innenbereich. Für Vereinssport gelten keine Kontaktbeschränkungen. Die Altersgrenze für Angebote im Amateursport wird von bisher 16 Jahre auf das vollendete 18. Lebensjahr angehoben. Bei Unterschreiten der Schwellenwerte (Überlastungsstufe und Inzidenzen) dürfen auch Sportanlagen inklusive Skilifte wieder in Betrieb gehen. Für die Nutzung von Sportanlagen im Innenbereich ist 2G-plus sowie eine Kontakterfassung vorgeschrieben, für den Außenbereich 2G und ebenfalls Kontakterfassung. Analog zur Regelung in der Kultur werden bei Sportveranstaltungen Zuschauer zugelassen. Demnach sind also auch bei Spielen der Fußball-Bundesliga maximal 1000 Fans möglich.

Gastgewerbe und Gastronomie: Auch hier gibt es Lockerungen, wenn die Schwellenwerte nicht überschritten werden. Übernachtungen in Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen und auf Campingplätzen sowie touristische Bund- und Bahnfahrten sind mit der 2G-plus-Regel erlaubt. Gaststätten sollen künftig bis 22 Uhr (statt 20 Uhr) öffnen können. Im Innenbereich ist ein Nachweis von 2G-plus notwendig, im Außenbereich 2G.

Einzelhandel: Die bisherigen Regelungen bleiben bestehen. Für Geschäfte für Waren des täglichen Bedarfs wie Supermärkte, Drogerien, Apotheken, aber auch Tankstellen gibt es keine G-Einschränkungen. Für alle anderen Geschäfte gilt 2G - auch für Baumärkte, Gartenmärkte und Blumenläden. Neu ist eine «Bändchenregelung»: Wer den 2G-Nachweis etwa in einem Einkaufszentrum erbracht hat, bekommt dann mit einem Bändchen am Handgelenk Zugang zu allen Geschäften.

Versammlungen: Hier wird die bisherige Reduzierung auf zehn Teilnehmer und eine ortsfeste Kundgebung aufgehoben. Unabhängig von der Inzidenz oder Überlastungsstufe sind künftig 200 Teilnehmer gestattet. Werden die Schwellenwerte nicht erreicht, können bis zu 1000 Menschen teilnehmen und dann auch durch die Straßen ziehen.

Lockerungen unter Vorbehalt

Für viele Lockerungen gilt ein Vorbehalt: Wenn die Überlastungsstufe in den Krankenhäusern erreicht ist oder die Inzidenz in den Landkreisen und Kreisfreien Städten auf über 1500 steigt, werden die Erleichterungen wieder aufgehoben. Die Überlastungsstufe tritt in Kraft, wenn an drei Tagen in Folge in den sächsischen Krankenhäusern 1300 Betten auf Normalstationen und 420 Betten auf Intensivstationen mit Covid-19-Patienten belegt sind.

Was bedeutet die neue 2G-plus-Regel?

Bei 2G plus benötigen Geimpfte und Genesene zusätzlich einen tagesaktuellen negativen Test. Er entfällt, wenn man etwa eine Booster-Impfung nachweisen kann oder die zweite Impfung noch relativ frisch ist. Gleiches gilt für junge Menschen im Alter bis 18 und für Leute, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.


Neue Quarantäne-Regelung

Seit dem 24. Januar gelten in Sachsen die neuen Quarantäne-Regeln. Damit wird ein Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz von Anfang Januar umgesetzt. Zu den Änderungen gehört, dass die Absonderungszeit für Infizierte verkürzt wird und sich betroffene früher freitesten können. Konkret gelten folgende Regeln:

Infizierte: Wer positiv auf das Coronavirus getestet wurde, muss sich regulär zehn Tage lang absondern - unabhängig davon, ob er geimpft ist und unabhängig von Symptomen. Freitesten mittels eines Antigen-Schnelltests oder eines PCR-Tests ist nach sieben Tagen möglich - vorausgesetzt, man war 48 Stunden vor dem Test symptomfrei. Der Test muss bei einer offiziellen Teststelle erfolgen.

Pflegepersonal: Für infizierte Angestellte in der Pflege, medizinischen Versorgung und Eingliederungshilfe gelten die oben genannten Regeln. Der Unterschied: Sie müssen einen negativen PCR-Test vorlegen, um nach sieben Tagen die Absonderung zu verlassen.

Kontaktpersonen: Wer engen Kontakt zu einer infizierten Person hatte, muss in der Regel zehn Tage lang in Quarantäne und kann sich nach sieben Tagen freitesten. Ausnahmen gelten für Geboosterte, Menschen, die geimpft und genesen sind sowie diejenigen, die in den vergangenen drei Monaten geimpft wurden oder infiziert waren.

Schüler: Hatten Schülerinnen und Schüler engen Kontakt zu einer infizierten Person, können sie die Quarantäne schon am 5. Tag mit einem Antigen-Schnelltest beenden.

Ausführliche Infos finden Sie hier.

Informationen zu 3G am Arbeitsplatz

Am Arbeitsplatz gilt seit dem 24. November 3G - Zutritt also nur noch für Geimpfte, Genesene oder Getestete. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Wie ist Arbeitsplatz definiert?

Die 3G-Regel gilt nicht nur für das Büro, sondern auch für Orte im Freien auf dem Betriebsgelände. Auch Baustellen gelten als Arbeitsstätte, ebenso wie Lagerräume, Kantinen oder Unterkünfte. Das Homeoffice nicht, ebenso nicht der Arbeitsplatz im Auto.

Darf der Arbeitgeber meinen Impfstatus überprüfen?

Ja, und dokumentieren. Das bedeutet: Die Arbeitnehmer sind verpflichtet, wahrheitsgemäß ihren Status offen zu legen. Wer ihn verschweigt, muss täglich einen Test vorlegen.

Wie wird kontrolliert?

Der Arbeitgeber muss die 3G-Regeln täglich kontrollieren. Nicht geimpfte oder genesene Personen müssen bereits am Eingang einen Testnachweis vorlegen. Ausnahmen gelten nur, wenn unmittelbar vor Ort ein Test gemacht oder ein Impfangebot wahrgenommen wird. ­Der Schnelltest darf nicht älter als 24 Stunden sein, PCR-Tests sind 48 Stunden gültig. Ein Selbsttest genügt laut Sachsens Arbeitsminister Martin Dulig nicht, er sagt: "Testen bedeutet, in ein Testzentrum zu gehen.“ Geimpfte oder Genesene müssen nicht jeden Tag überprüft werden, wenn der Arbeitgeber den Nachweis einmal kontrolliert und dokumentiert hat.

Wie lange muss der Arbeitgeber die Dokumentation aufheben?

Sechs Monate. Dafür reicht es laut Bundesarbeitsministerium, am jeweiligen Kontrolltag den Vor- und Zunamen der Beschäftigten auf einer Liste abzuhaken.

Wer bezahlt die Tests?

Den Test, der im Unternehmen durchgeführt wird, zahlt der Arbeitgeber. Alle weiteren Testungen muss der Arbeitnehmer selbst bezahlen. Der sogenannte Bürgertest kann mindestens einmal die Woche kostenfrei in Testzentren gemacht werden.

Welche Konsequenzen gibt es bei Verstößen gegen die 3G-Regel?

Ungeimpften droht nicht nur Lohnausfall, wenn sie keinen gültigen Corona-Test nachweisen und dadurch nicht an ihren Arbeitsplatz gelangen können. Im Wiederholungsfall könnte sogar die Kündigung erfolgen.