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11.700 Euro Geldstrafe für Akif Pirincci wegen Rede bei Pegida

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Der Autor Akif Pirinicci hat vom Amtsge­richt Dresden wegen einer Rede bei Pegida einen Straf­be­fehl von 11.700 Euro wegen Volks­ver­het­zung erhalten. Pirincci machte den Straf­be­fehl selbst auf seiner Facebook­seite öffent­lich und kündigte an, Wider­spruch einzu­legen, er will dass der Fall vor Gericht verhan­delt wird.

Er hatte im Oktober 2015 beim ersten Pegida-Jahrestag in der knapp halbstündigen Rede von "Umvolkung" und "Invasoren" geredet oder künftigen "Schlachtern", die Deutschland durchfluten. Er habe mit der Rede den öffentlichen Frieden gestört und zum Hass aufgestachelt, heißt es in dem Strafebefehl. Er solle 180 Tagessätze zu 65 Euro zahlen, was eine Gesamtstrafe von 11.700 Euro bedeutet. Die Rede Pirinccis wurde vorzeitig beendet, die Demonstranten rief damals "keine Hetze".

Gerichts­spre­cherin Birgit Keeve bestä­tigte auf unsere Anfrage den Straf­be­fehl zu 180 Tages­sätzen. Dieser sei am 1. Februar 2017 erlassen worden. Wenn Wider­spruch einge­legt wird, komme es in der Regel zum Verfahren. Ein Zeitpunkt für einen Prozess sei noch nicht absehbar.

Bereits eine Woche vor der Pirincci-Rede hatte ein Galgen bei Pegida für Kanzlerin Merkel und Sigmar Gabriel bundeweit für Aufsehen gesorgt. Das Verfahren dazu sei noch nicht abgeschlossen, teilte Staatsanwalt Claus Bogner auf unsere Anfrage mit.