###DEBUG###
 
1 Fotos

15.02.2017 - 16:01 Uhr   |   Dresden, TOP

Verwaltungsgericht Dresden: Busse auf dem Neumarkt dürfen stehen bleiben


1 Fotos
Dürfen stehen bleiben ... (Foto: © Ralph Köhler/ propicture)

Das Buskunstwerk "Monument" auf dem Neumarkt darf stehen bleiben. Das Verwaltungsgericht Dresden lehnte einen Eilantrag zur Entfernung der drei hochkant aufgestellten Busse am Mittwoch ab. Ein Dresdner hatte insbesondere im Hinblick auf das Gedenken zum 13. Februar argumentiert, das Kunstwerk sei unangemessen und respektlos. Zudem würden Steuergelder durch die Bewachung verschwendet. Wie die Richter nun mitteilten, sei der Antrag unzulässig, da der Dresdner in keinen eigenen Rechten verletzt worden sei.

Es sei keine Rechtsvorschrift ersichtlich, welche das Interesse "eines (auch zufälligen) Betrachters eines Kunstwerks" schütze, "dass dieses bei ihm keinerlei anstößige Wertung erregt". Auch gebe es keinen Rechtssatz, der die Interessen eines Bürgers an einer bestimmten Verwendung staatlicher Steuereinnahmen schütze. Darüber hinaus führte das Gericht aus, dass der Antrag auch in der Sache keinen Erfolg haben könnte, weil die nach den Regelungen des Straßenrechts erteilte Sondernutzungserlaubnis nicht zu beanstanden sei. Eine Bewertung des Kunstwerks, das der grundgesetzlich geschützten Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) unterliege, sei dabei nicht vorzunehmen.

Hintergrund

Am 8. Februar hatte sich Dresdner mit dem Antrag auf Verpflichtung der Stadt zur Beseitigung der Installation an das Gericht gewandt und im Wesentlichen die Auffassung vertreten, dass es - insbesondere auch im Gedenken an die Opfer des 13. Februar 1945 - unangemessen und respektlos sei, diese "Kunstart" vor der Dresdner Frauenkirche aufzustellen. In der allgemeinen Stimmungslage sei sie eine Provokation. Das Gedenken an die Opfer des 2. Weltkriegs werde mit der aktuellen Situation in Aleppo vermischt. Die "Kunst" werde Tag und Nacht von Polizisten bewacht, wofür Steuergelder aufgewendet werden müssten.

Die Richter machten in ihrer Entscheidung deutlich, dass der Antrag bereits unzulässig ist, weil es dem Antragsteller an der sog. Antragsbefugnis fehlt. Er könne nicht geltend machen, durch die von der Stadt erteilte (Sondernutzungs-) Erlaubnis zur Aufstellung des Kunstwerks in eigenen Rechten verletzt worden zu sein, heißt es in der Mitteilung des Verwaltungsgerichtes Dresden.

Der Dresdner kann gegen die Entscheidung binnen zwei Wochen Beschwerde zum Sächsischen Oberverwaltungsgericht erheben.

(Az. 12 L 190/17)






1 Fotos
Webradio
ANZEIGE
1 Fotos
1 Fotos
1 Fotos
1 Fotos
VERKEHRSMELDUNGEN - von vor 5 Minuten
  • A4 Görlitz Richtung Dresden
    A4 Görlitz Richtung Dresden zwischen Burkau und HermsdorfVerkehrsbehinderung, Stau sehr hohe Verkehrsbelastung durch LKW-Verkehr und Behinderung durch Baustelle

  • A4 Chemnitz - Dresden
    A4 Chemnitz - Dresden in Höhe Frankenbergin beiden Richtungen Baustelle, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 27.10.2017 ca. 14:00 Uhr

  • A4 Dresden - Görlitz
    A4 Dresden - Görlitz zwischen Ottendorf-Okrilla und Pulsnitzin beiden Richtungen Bauarbeiten, Fahrbahnverengung, bis 27.10.2017

  • A14 Halle Richtung Leipzig
    A14 Halle Richtung Leipzig in Höhe Leipzig-NordFahrbahnerneuerung, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 17.11.2017

  • A14 Halle Richtung Leipzig
    A14 Halle Richtung Leipzig zwischen Schkeuditz und Leipzig-MitteFahrbahnerneuerung, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 17.11.2017

  • A72 Chemnitz - Leipzig
    A72 Chemnitz - Leipzig zwischen Borna-Süd und Borna-Nordin beiden Richtungen Bauarbeiten, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 30.11.2018

  • B96 Walddorf, Hauptstraße
    B96 Walddorf, Hauptstraße zwischen Weberstraße und OrtsausgangBrückenabriss, Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 08.12.2017

  • B98 Burkau - Oppach
    B98 Burkau - Oppach zwischen Pilzdörfel und Sohland a.d. SpreeBrückenarbeiten, Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.11.2017

  • B115 Forst - Görlitz
    B115 Forst - Görlitz zwischen Ausfahrt A4, Kodersdorf und S127, Abz weig KunnersdorfBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 04.11.2017

  • B169 Äußere Hainichener Straße, Döbeln - Chemnitz
    B169 Äußere Hainichener Straße, Döbeln - Chemnitz zwischen Dittersbach und Frankenberg/Sa.Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, bis 27.10.2017

  • B172 Dresdner Straße, Pirna Richtung Schmilka
    B172 Dresdner Straße, Pirna Richtung Schmilka zwischen Abzweig nach Struppen und Königstein/Sächs. Schw.Bauarbeiten, halbseitig gesperrt, bis 01.12.2017

  • B173 Ortsdurchfahrt Niederwiesa
    B173 Ortsdurchfahrt Niederwiesa Brückenarbeiten, Instandsetzungsarbeiten, halbseitig gesperrt, bis 29.12.2017

  • B182 Torgau - Wittenberg,Lutherstadt
    B182 Torgau - Wittenberg,Lutherstadt zwischen Welsau und NeidenFahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 27.10.2017

  • B183 Bad Liebenwerda - Bad Düben
    B183 Bad Liebenwerda - Bad Düben zwischen Abzweig nach Kölsa und Abzweig nach PrausitzFahrbahnerneuerung auf 2 Abschnitten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.10.2017

  • B282 Mehltheuer, Schleizer Straße
    B282 Mehltheuer, Schleizer Straße zwischen Antonstraße und K7866Tiefbauarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 01.12.2017

  • K7205
    K7205 zwischen Guhra und PuschwitzBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 25.05.2018

  • S16
    S16 Mockrehna - Sitzenroda
    S16 Mockrehna - Sitzenroda zwischen Schildau, Gneisenaustadt und SitzenrodaBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine örtliche Umleitung ist eingerichtet, bis 01.12.2017 ca. 08:00 Uhr

  • S20
    S20 Steinbergstraße
    S20 Steinbergstraße zwischen Röcknitz und SteinbergstraßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 22.12.2017 ca. 14:00 Uhr

  • S54
    S54 Crimmitschau, Leipziger Straße
    S54 Crimmitschau, Leipziger Straße zwischen Melanchthonstraße und MozartstraßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.11.2017 ca. 12:00 Uhr

  • S88
    S88 Meißen, Dieraer Weg
    S88 Meißen, Dieraer Weg zwischen B101, Großenhainer Straße und Am BogenBaustelle, Vollsperrung, eine Umleitung ist eingerichtet, bis voraussichtlich 30.11.2017

  • S91
    S91 zwischen Kalkreuth und Abzweig nach FolbernBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.11.2017 ca. 22:00 Uhr

  • S100
    S100 Panschwitz-Kuckau, Cisinskistraße
    S100 Panschwitz-Kuckau, Cisinskistraße zwischen Am Kloster und Rosenthaler StraßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 01.06.2018

  • S100
    S100 zwischen S104 und KoitzschBrückenarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.11.2017

  • S100
    S100 Cisinskistraße, Bloaschütz - Kamenz
    S100 Cisinskistraße, Bloaschütz - Kamenz zwischen Kunigundenberg und Panschwitz-KuckauBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 29.06.2018 ca. 12:00 Uhr

  • S100
    S100 Kamenz Richtung Bloaschütz
    S100 Kamenz Richtung Bloaschütz in Höhe S107Bauarbeiten, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesper rt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 29.12.2017

  • S104
    S104 Ortsdurchfahrt Friedersdorf, Königsbrücker Straße
    S104 Ortsdurchfahrt Friedersdorf, Königsbrücker Straße Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 06.11.2017

  • S106
    S106 zwischen Grünbusch und LomskeBergungsarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt

  • S110, K7227
    S110, K7227 zwischen Abzweig nach Koblenz und DrehsaBrückenarbeiten, Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.10.2017

  • S115
    S115 Löbau, Neumarkt bis Poststraße
    S115 Löbau, Neumarkt bis Poststraße zwischen Badergasse und August-Bebel-StraßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, der Umleitungsbeschilderung folgen, bis 01.10.2018

  • S129
    S129 Bautzener Straße, Löbau Richtung Ostritz
    S129 Bautzener Straße, Löbau Richtung Ostritz zwischen Kemnitz und Bernstadt a.d. EigenBauarbeiten, halbseitig gesperrt, bis 10.11.2017
Das aktuelle Wetter
Mittag

12º C
Nachmittag

12º C
Abend

12º C
Nacht

8º C
Wettervorhersage von Heute:
Vormittags ist es bei Werten um 11 Grad meist bedeckt, auch bis zum Abend gibt es bei 12 Grad meist dichte Bewölkung. Es ist teilweise windig. Der Nachthimmel ist unterschiedlich bewölkt, es kühlt auf 8 Grad ab.

» Die nächsten Tage in Dresden
KARRIERE

1 Fotos