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08.01.2016 - 18:31 Uhr   |   Dresden, Sachsen

Sozialministerium stellt wegen Twitter-Meldung Strafanzeige


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Der inzwischen gelöschte Tweet des Sozialministeriums.

Das sächsische Sozialministerium hat mit einer Meldung beim Kurznachrichtendienst Twitter in Bezug auf Flüchtlinge für Wirbel gesorgt. Dabei ging es um den Polizeieinsatz vor dem Landratsamt Meißen. Die Polizei musste dort bei der Geldverteilung einschreiten und Pfefferspray einsetzen, weil es in der Kälte vor dem Eingang zu Tumulten gekommen war.

Der Meißner Grünen-Kreisrat Martin Oehmichen brachte den Fall in's Rollen, weil er einen Zusammenhang zu den Zuständen am LaGeSo in Berlin herstellte. In der Twitterantwort des Sozialministeriums stand: "Wenn man Geld geschenkt bekommt und wissentlich in ein kälteres Land auswandert, muss man auch warten können."

Das Sozialminsterium löschte inzwischen den Tweet, distanzierte sich davon und prüft, wie es dazu kam. Die Passwörter werden geändert, teilte eine Sprecherin auf unsere Anfrage mit. Zwei Mitarbeiterinnen der Pressestelle würden twittern. Ob der Tweet aus dem eigenen Haus kam oder der Account gehackt wurde, konnte die Sprecherin am Vormittag nicht sagen. Am Abend räumte das Ministerium dann ein, dass der Tweet aus dem eigenen Haus kam.

Strafanzeige erstattet

Am Freitagnachmittag teilte Sprecherin Annett Hoffman auf Anfrage mit, dass das Sozialministerium nun Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet habe.

Tweet stammte von Mitarbeiterin

Am Abend teilte das Sozialministerium mit, dass der Zugriff von einem Privatgerät einer Mitarbeiterin erfolgte, die früher über eine Zugriffsberechtigung verfügte. Diese hat sich am Abend gemeldet. Wie es konkret zur Benutzung gekommen ist, wird jetzt geklärt.

Personalrechtliche Untersuchungen sind eingeleitet. Die Strafanzeige bleibt bestehen.

(Redaktioneller Hinweis: die Meldung wurde am Nachmittag und Abend um neue Informationen ergänzt.)






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VERKEHRSMELDUNGEN - von vor 2 Minuten
  • A4 Görlitz Richtung Chemnitz
    A4 Görlitz Richtung Chemnitz Dreieck Dresden-Nord Überleitung zur A13 Richtung Schönefelder Kreuz Baustelle, Richtungsfahrbahn gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 15.12.2016 ca. 22:00 Uhr

  • A4 Görlitz - Dresden
    A4 Görlitz - Dresden zwischen Pulsnitz und Ottendorf-Okrilla in beiden Richtungen Baustelle, Verkehrsbehinderung, bis 06.07.2016 ca. 12:00 Uhr

  • A4 Görlitz Richtung Dresden
    A4 Görlitz Richtung Dresden Ausfahrt Bautzen-Ost Bauarbeiten, Ausfahrt gesperrt, bis 05.07.2016 ca. 22:00 Uhr

  • A4 Görlitz Richtung Dresden
    A4 Görlitz Richtung Dresden zwischen Weißenberg und Bautzen-Ost Baustelle, bis 16.07.2016

  • A4 Chemnitz Richtung Dresden
    A4 Chemnitz Richtung Dresden zwischen Dresden-Altstadt und Dresden-Neustadt Baustelle, Fahrbahnerneuerung auf einer Länge von 3,4 km, ab 27.06.2016 ca. 06:00 Uhr

  • A4 Chemnitz Richtung Dresden
    A4 Chemnitz Richtung Dresden Einfahrt Dresden-Neustadt Baustelle in Anschlussstellen, Fahrbahnerneuerung, Einfahrt gesperrt, von 26.06.2016 ca. 06:00 Uhr bis 29.06.2016 ca. 18:00 Uhr

  • A4 Dresden Richtung Görlitz
    A4 Dresden Richtung Görlitz Tunnel Königshainer Berge Wartungsarbeiten, rechter Fahrstreifen gesperrt, von 13.06.2016 06:00 Uhr bis 14.07.2016 ca. 12:00 Uhr

  • A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz
    A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz zwischen Dreieck Dresden-Nord und ThiendorfBaustelle, Verkehrsbehinderung, bis 15.12.2016 ca. 21:00 Uhr

  • A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz
    A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz in Höhe MarsdorfBauarbeiten, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 15.12.2016

  • A14 Halle Richtung Leipzig
    A14 Halle Richtung Leipzig in Höhe Schkeuditz Baustelle, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 28.08.2016 ca. 18:00 Uhr

  • A14 Halle - Leipzig
    A14 Halle - Leipzig zwischen Halle-Ost und Leipzig-Nord in beiden Richtungen Baustelle, Verkehrsbehinderung, von 30.05.2016 ca. 06:00 Uhr bis 28.08.2016 ca. 12:00 Uhr

  • A14 Nossen Richtung Halle
    A14 Nossen Richtung Halle zwischen Kleinpösna und Leipzig-Ost Unfall, Ölspur, rechter Fahrstreifen gesperrt

  • A14 Nossen - Halle
    A14 Nossen - Halle zwischen Kleinpösna und Leipzig-Ostin beiden Richtungen Bauarbeiten, bis 29.12.2016 ca. 12:00 Uhr

  • A38 Halle Richtung Leipzig
    A38 Halle Richtung Leipzig zwischen Leipzig-Neue Harth und Leipzig-SüdostBaustelle, bis 07.07.2016

  • A38 Halle Richtung Leipzig
    A38 Halle Richtung Leipzig zwischen Leipzig-Südwest und Leipzig-Neue Harth Baustelle, von 29.06.2016 ca. 06:00 Uhr bis 05.08.2016 ca. 18:00 Uhr

  • A72 Hof - Plauen
    A72 Hof - Plauen zwischen Landesgrenze und Plauen-Süd in beiden Richtungen Baustelle, bis 29.07.2016 18:00 Uhr

  • A72 Hof Richtung Plauen
    A72 Hof Richtung Plauen in Höhe Pirk Baustelle in Anschlussstellen, Anschlussstelle gesperrt, bis 29.07.2016

  • A72 Zwickau - Chemnitz
    A72 Zwickau - Chemnitz zwischen Chemnitz-Süd und Kreuz Chemnitz in beiden Richtungen Baustelle, auf Beschilderung achten, von 27.06.2016 ca. 06:00 Uhr bis 05.08.2016 ca. 18:00 Uhr

  • B6 Bautzen Richtung Görlitz
    B6 Bautzen Richtung Görlitz zwischen Ausfahrt Girbigsdorf und Görlitz Baustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, von 06.06.2016 ca. 06:00 Uhr bis 08.07.2016 ca. 18:00 Uhr

  • B6 Görlitz - Bautzen
    B6 Görlitz - Bautzen zwischen Nechen und Plotzen Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, von 27.06.2016 bis 29.07.2016, empfohlene Umleitung: beide Richtungen S178 - S112 - S111

  • B95 Oberwiesenthaler Straße, Annaberg-Buchholz Richtung Grenzübergang Oberwiesenthal
    B95 Oberwiesenthaler Straße, Annaberg-Buchholz Richtung Grenzübergang Oberwiesenthal zwischen Bärenstein und Niederschlag Baustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, bis 15.07.2016

  • B95 Leipziger Straße, AS Chemnitz-Mitte Richtung Chemnitz
    B95 Leipziger Straße, AS Chemnitz-Mitte Richtung Chemnitz in Höhe A4, Chemnitz-MitteBaustelle, bis 27.06.2016

  • B96 Spitzkunnersdorf Richtung Zittau
    B96 Spitzkunnersdorf Richtung Zittau zwischen Oberoderwitz und Niederoderwitz Baustelle, für beide Richtungen nur ein Fahrstreifen abwechselnd frei, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, von 17.05.2016 ca. 07:00 Uhr bis 27.06.2016 ca. 08:00 Uhr

  • B97 Ottendorf-Okrilla, Dresdner Straße
    B97 Ottendorf-Okrilla, Dresdner Straße zwischen S177 und K9257 Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 13.06.2016 ca. 06:00 Uhr bis 19.12.2016 ca. 18:00 Uhr

  • B101 Annaberg-Buchholz, Bahnhofstraße bis Bruno-Matthes-Straße
    B101 Annaberg-Buchholz, Bahnhofstraße bis Bruno-Matthes-Straße zwischen Frohnauer Straße und Töpferweg Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 21.06.2016 ca. 06:00 Uhr bis 06.08.2016 ca. 12:00 Uhr

  • B169 Hainichener Straße, Chemnitz - Döbeln
    B169 Hainichener Straße, Chemnitz - Döbeln zwischen Frankenberg/Sa. und Zur RußbutteBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 15.07.2016 ca. 12:00 Uhr

  • B169 Dittersbach, Äußere Hainichener Straße
    B169 Dittersbach, Äußere Hainichener Straße zwischen Berthelsdorfer Straße und OrtsausgangBrückenarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.06.2016 ca. 22:00 Uhr

  • B170 Zinnwald Richtung Dresden
    B170 Zinnwald Richtung Dresden zwischen Altenberg und K9040 Baustelle, bis 01.07.2016 Mitternacht

  • B170 Ortsdurchfahrt Karsdorf, Dresdner Straße
    B170 Ortsdurchfahrt Karsdorf, Dresdner Straße Baustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, von 27.06.2016 09:00 Uhr bis 23.07.2016

  • B173 Freiberg, Hornstraße bis Bebelplatz
    B173 Freiberg, Hornstraße bis Bebelplatz zwischen Eherne Schlange und B101Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 23.12.2016
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