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08.01.2016 - 18:31 Uhr   |   Dresden, Sachsen

Sozialministerium stellt wegen Twitter-Meldung Strafanzeige


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Der inzwischen gelöschte Tweet des Sozialministeriums.

Das sächsische Sozialministerium hat mit einer Meldung beim Kurznachrichtendienst Twitter in Bezug auf Flüchtlinge für Wirbel gesorgt. Dabei ging es um den Polizeieinsatz vor dem Landratsamt Meißen. Die Polizei musste dort bei der Geldverteilung einschreiten und Pfefferspray einsetzen, weil es in der Kälte vor dem Eingang zu Tumulten gekommen war.

Der Meißner Grünen-Kreisrat Martin Oehmichen brachte den Fall in's Rollen, weil er einen Zusammenhang zu den Zuständen am LaGeSo in Berlin herstellte. In der Twitterantwort des Sozialministeriums stand: "Wenn man Geld geschenkt bekommt und wissentlich in ein kälteres Land auswandert, muss man auch warten können."

Das Sozialminsterium löschte inzwischen den Tweet, distanzierte sich davon und prüft, wie es dazu kam. Die Passwörter werden geändert, teilte eine Sprecherin auf unsere Anfrage mit. Zwei Mitarbeiterinnen der Pressestelle würden twittern. Ob der Tweet aus dem eigenen Haus kam oder der Account gehackt wurde, konnte die Sprecherin am Vormittag nicht sagen. Am Abend räumte das Ministerium dann ein, dass der Tweet aus dem eigenen Haus kam.

Strafanzeige erstattet

Am Freitagnachmittag teilte Sprecherin Annett Hoffman auf Anfrage mit, dass das Sozialministerium nun Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet habe.

Tweet stammte von Mitarbeiterin

Am Abend teilte das Sozialministerium mit, dass der Zugriff von einem Privatgerät einer Mitarbeiterin erfolgte, die früher über eine Zugriffsberechtigung verfügte. Diese hat sich am Abend gemeldet. Wie es konkret zur Benutzung gekommen ist, wird jetzt geklärt.

Personalrechtliche Untersuchungen sind eingeleitet. Die Strafanzeige bleibt bestehen.

(Redaktioneller Hinweis: die Meldung wurde am Nachmittag und Abend um neue Informationen ergänzt.)






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VERKEHRSMELDUNGEN - von vor 3 Minuten
  • A4 Dresden - Chemnitz
    A4 Dresden - Chemnitz zwischen Berbersdorf und Hainichenin beiden Richtungen Baustelle, bis 30.08.2016 ca. 07:00 Uhr

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    A4 Dresden Richtung Chemnitz zwischen Dreieck Nossen und Siebenlehn Baustelle, Fahrbahn auf zwei Fahrstreifen verengt, von 21.05.2016 bis 15.06.2016

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    A4 Görlitz Richtung Chemnitz Dreieck Dresden-Nord Überleitung zur A13 Richtung Schönefelder Kreuz Baustelle, Richtungsfahrbahn gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 15.12.2016 ca. 22:00 Uhr

  • A4 Görlitz Richtung Dresden
    A4 Görlitz Richtung Dresden in Höhe Pulsnitz Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 23.05.2016 06:00 Uhr bis 31.05.2016 18:00 Uhr

  • A4 Görlitz Richtung Dresden
    A4 Görlitz Richtung Dresden Ausfahrt Bautzen-Ost Bauarbeiten, Ausfahrt gesperrt, bis 05.07.2016 ca. 22:00 Uhr

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    A4 Görlitz - Dresden zwischen Weißenberg und Bautzen-West in beiden Richtungen Bauarbeiten, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, Fahrbahn auf einen Fahrstreifen verengt, bis 18.06.2016

  • A4 Görlitz Richtung Dresden
    A4 Görlitz Richtung Dresden zwischen Kodersdorf und Nieder Seifersdorf Baustelle, bis 10.06.2016

  • A4 Chemnitz Richtung Dresden
    A4 Chemnitz Richtung Dresden zwischen Hainichen und Dreieck Nossen Gefahr durch Militärkolonnen, Vorsicht beim Überholen

  • A4 Chemnitz Richtung Dresden
    A4 Chemnitz Richtung Dresden zwischen Dreieck Dresden-West und Dresden-Altstadt Baustelle, Verkehrsbehinderung, von 30.05.2016 ca. 06:00 Uhr bis 17.06.2016 ca. 16:00 Uhr

  • A4 Dresden - Görlitz
    A4 Dresden - Görlitz zwischen Ottendorf-Okrilla und Pulsnitz in beiden Richtungen Baustelle, Verkehrsbehinderung, Staugefahr, fahren Sie bitte besonders vorsichtig, bis 07.07.2016 ca. 12:00 Uhr

  • A4 Dresden Richtung Görlitz
    A4 Dresden Richtung Görlitz in Höhe Weißenberg Bauarbeiten, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 23.05.2016 06:00 Uhr bis 24.06.2016 18:00 Uhr

  • A4 Dresden Richtung Görlitz
    A4 Dresden Richtung Görlitz Ausfahrt Görlitz Baustelle, Ausfahrt gesperrt, bis 31.05.2016

  • A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz
    A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz zwischen Dreieck Dresden-Nord und ThiendorfBaustelle, Verkehrsbehinderung, bis 15.12.2016 ca. 21:00 Uhr

  • A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz
    A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz in Höhe MarsdorfBauarbeiten, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 15.12.2016

  • A14 Halle Richtung Leipzig
    A14 Halle Richtung Leipzig in Höhe Schkeuditz Baustelle, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 30.05.2016 ca. 06:00 Uhr bis 31.08.2016 ca. 18:00 Uhr

  • A14 Halle - Leipzig
    A14 Halle - Leipzig zwischen Halle-Ost und Leipzig-Nord in beiden Richtungen Baustelle, Verkehrsbehinderung, von 30.05.2016 ca. 06:00 Uhr bis 28.08.2016 ca. 12:00 Uhr

  • A14 Nossen - Halle
    A14 Nossen - Halle zwischen Kleinpösna und Leipzig-Ostin beiden Richtungen Bauarbeiten, bis 29.12.2016 ca. 12:00 Uhr

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    A38 Halle Richtung Leipzig zwischen Leipzig-Neue Harth und Leipzig-SüdostBaustelle, bis 15.07.2016

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    A72 Hof - Plauen zwischen Pirk und Plauen-Süd in beiden Richtungen Baustelle, bis 29.07.2016 18:00 Uhr

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    B6 Meißner Straße, Dresden - Meißen zwischen Rosenstraße in Dresden-Cossebaude und Friedrich-August-Straße in Dresden-Cossebaudein beiden Richtungen Baustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen

  • B95 Oberwiesenthaler Straße, Annaberg-Buchholz Richtung Grenzübergang Oberwiesenthal
    B95 Oberwiesenthaler Straße, Annaberg-Buchholz Richtung Grenzübergang Oberwiesenthal zwischen Bärenstein und Niederschlag Baustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, bis 15.07.2016

  • B95 Leipziger Straße, AS Chemnitz-Mitte Richtung Chemnitz
    B95 Leipziger Straße, AS Chemnitz-Mitte Richtung Chemnitz in Höhe A4, Chemnitz-MitteBaustelle, bis 27.06.2016

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    B96 Spitzkunnersdorf Richtung Zittau zwischen Oberoderwitz und Niederoderwitz Baustelle, für beide Richtungen nur ein Fahrstreifen abwechselnd frei, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, von 17.05.2016 ca. 07:00 Uhr bis 27.06.2016 ca. 08:00 Uhr

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    B101 Talstraße, Annaberg-Buchholz - Freiberg zwischen Abzweig nach Drebach und Abzweig nach HopfgartenBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine örtliche Umleitung ist eingerichtet, bis 30.06.2016 ca. 07:00 Uhr

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    B170 Zinnwald Richtung Dresden zwischen Altenberg und K9040 Baustelle, bis 01.07.2016 Mitternacht

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    B173 Zwickau - Chemnitz zwischen Pöhlau und Mülsen Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 23.05.2016 ca. 07:00 Uhr bis 05.08.2016 ca. 12:00 Uhr
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