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08.01.2016 - 18:31 Uhr   |   Dresden, Sachsen

Sozialministerium stellt wegen Twitter-Meldung Strafanzeige


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Der inzwischen gelöschte Tweet des Sozialministeriums.

Das sächsische Sozialministerium hat mit einer Meldung beim Kurznachrichtendienst Twitter in Bezug auf Flüchtlinge für Wirbel gesorgt. Dabei ging es um den Polizeieinsatz vor dem Landratsamt Meißen. Die Polizei musste dort bei der Geldverteilung einschreiten und Pfefferspray einsetzen, weil es in der Kälte vor dem Eingang zu Tumulten gekommen war.

Der Meißner Grünen-Kreisrat Martin Oehmichen brachte den Fall in's Rollen, weil er einen Zusammenhang zu den Zuständen am LaGeSo in Berlin herstellte. In der Twitterantwort des Sozialministeriums stand: "Wenn man Geld geschenkt bekommt und wissentlich in ein kälteres Land auswandert, muss man auch warten können."

Das Sozialminsterium löschte inzwischen den Tweet, distanzierte sich davon und prüft, wie es dazu kam. Die Passwörter werden geändert, teilte eine Sprecherin auf unsere Anfrage mit. Zwei Mitarbeiterinnen der Pressestelle würden twittern. Ob der Tweet aus dem eigenen Haus kam oder der Account gehackt wurde, konnte die Sprecherin am Vormittag nicht sagen. Am Abend räumte das Ministerium dann ein, dass der Tweet aus dem eigenen Haus kam.

Strafanzeige erstattet

Am Freitagnachmittag teilte Sprecherin Annett Hoffman auf Anfrage mit, dass das Sozialministerium nun Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet habe.

Tweet stammte von Mitarbeiterin

Am Abend teilte das Sozialministerium mit, dass der Zugriff von einem Privatgerät einer Mitarbeiterin erfolgte, die früher über eine Zugriffsberechtigung verfügte. Diese hat sich am Abend gemeldet. Wie es konkret zur Benutzung gekommen ist, wird jetzt geklärt.

Personalrechtliche Untersuchungen sind eingeleitet. Die Strafanzeige bleibt bestehen.

(Redaktioneller Hinweis: die Meldung wurde am Nachmittag und Abend um neue Informationen ergänzt.)






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VERKEHRSMELDUNGEN - von vor 4 Minuten
  • A4 Dresden Richtung Chemnitz
    A4 Dresden Richtung Chemnitz zwischen Rastplatz Am Steinberg und Siebenlehn Brückenarbeiten, geänderte Verkehrsführung, auf Geschwindigkeitsbeschränkung achten, bis 21.10.2016 ca. 20:00 Uhr

  • A4 Dresden - Chemnitz
    A4 Dresden - Chemnitz zwischen Dresden-Wilder Mann und Dresden-Altstadt in beiden Richtungen Fahrbahnerneuerung auf einer Länge von 3,3 km, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, Staugefahr, bis 30.09.2016

  • A4 Görlitz Richtung Chemnitz
    A4 Görlitz Richtung Chemnitz Dreieck Dresden-Nord Überleitung zur A13 Richtung Schönefelder Kreuz Baustelle, Richtungsfahrbahn gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 15.12.2016 ca. 22:00 Uhr

  • A4 Görlitz Richtung Dresden
    A4 Görlitz Richtung Dresden Tunnel Königshainer Berge Wartungsarbeiten, Richtungsfahrbahn gesperrt, Mi zwischen 08:00 Uhr und 16:00 Uhr und Do zwischen 08:00 Uhr und 12:00 Uhr, empfohlene Umleitung: U4

  • A4 Görlitz - Dresden
    A4 Görlitz - Dresden Tunnel Königshainer Berge in beiden Richtungen Wartungsarbeiten, Tunnel gesperrt, am 25.08.2016 von 12:00 Uhr bis 16:00 Uhr, empfohlene Umleitungen: U5, U4

  • A4 Görlitz Richtung Dresden
    A4 Görlitz Richtung Dresden Tunnel Königshainer Berge Wartungsarbeiten, gesperrt, am 24.08.2016 von ca. 08:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr, empfohlene Umleitung: U4

  • A4 Erfurt Richtung Chemnitz
    A4 Erfurt Richtung Chemnitz Ausfahrt Meerane Baustelle, Ausfahrt gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 27.08.2016

  • A4 Dresden Richtung Görlitz
    A4 Dresden Richtung Görlitz zwischen Uhyst a.T. und Bautzen-Ost Baustelle, bis 24.08.2016

  • A4 Dresden Richtung Görlitz
    A4 Dresden Richtung Görlitz Tunnel Königshainer Berge Wartungsarbeiten, Richtungsfahrbahn gesperrt, bis 23.08.2016, Mo und Di zwischen 08:00 Uhr und 16:00 Uhr, empfohlene Umleitung: U5

  • A13 Schönefelder Kreuz Richtung Dresden
    A13 Schönefelder Kreuz Richtung Dresden zwischen Thiendorf und Radeburg ungesicherte Unfallstelle, Gegenstände auf der Fahrbahn (Reifenteile), Staugefahr

  • A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz
    A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz zwischen Dreieck Dresden-Nord und ThiendorfBaustelle, bis 15.12.2016 ca. 21:00 Uhr

  • A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz
    A13 Dresden Richtung Schönefelder Kreuz in Höhe MarsdorfBauarbeiten, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 15.12.2016

  • A14 Leipzig Richtung Nossen
    A14 Leipzig Richtung Nossen zwischen Dreieck Parthenaue und Naunhof defekter LKW auf dem Standstreifen, Gegenstände auf der Fahrbahn (Reifenteile)

  • A14 Halle Richtung Leipzig
    A14 Halle Richtung Leipzig in Höhe Schkeuditz Baustelle, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 11.09.2016

  • A14 Halle - Leipzig
    A14 Halle - Leipzig zwischen Halle-Ost und Leipzig-Nord in beiden Richtungen Baustelle, bis 11.09.2016

  • A14 Nossen - Halle
    A14 Nossen - Halle zwischen Kleinpösna und Leipzig-Ostin beiden Richtungen Bauarbeiten, bis 29.12.2016 ca. 12:00 Uhr

  • A17 Prag Richtung Dresden
    A17 Prag Richtung Dresden Dreieck Dresden-West Überleitung zur A4 Richtung Dresden Personen auf der Fahrbahn

  • A72 Zwickau Richtung Plauen
    A72 Zwickau Richtung Plauen zwischen Reichenbach und Treuen Baustelle, bis 26.09.2016

  • A72 Zwickau - Plauen
    A72 Zwickau - Plauen zwischen Reichenbach und Treuen in beiden Richtungen Wartungsarbeiten auf der rechten Seite, Verkehrsbehinderung, bis 26.09.2016

  • A72 Hof - Zwickau
    A72 Hof - Zwickau zwischen Plauen-Süd und Treuen in beiden Richtungen Baustelle, bis 03.09.2016

  • A72 Plauen Richtung Chemnitz
    A72 Plauen Richtung Chemnitz zwischen Zwickau-Ost und Hartenstein Baustelle, von 23.08.2016 bis 12.09.2016

  • B2 Leipzig Richtung Gera
    B2 Leipzig Richtung Gera zwischen Markkleeberg und Kreuz Leipzig-Süd Bauarbeiten, halbseitig gesperrt, bis 30.05.2017

  • B2 Ortsdurchfahrt Hohenossig, Hohenossig-im Mittelfeld bis Dübener Landstraße
    B2 Ortsdurchfahrt Hohenossig, Hohenossig-im Mittelfeld bis Dübener Landstraße Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 09.09.2016 ca. 20:00 Uhr

  • B7 Altenburg - Rochlitz
    B7 Altenburg - Rochlitz zwischen Roda und Abzweig nach Syhra Baustelle auf einer Länge von 1,7 km, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 31.10.2016 ca. 18:00 Uhr

  • B87 Torgau Richtung Leipzig
    B87 Torgau Richtung Leipzig zwischen Abzweig nach Klitzschen und Abzweig nach Gräfendorf Baustelle, Fahrbahnerneuerung, Vollsperrung, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 11.11.2016 ca. 18:00 Uhr

  • B96 Südstraße, Bautzen - Hoyerswerda
    B96 Südstraße, Bautzen - Hoyerswerda zwischen Abzweig nach Neustadt und B97 in Hoyerswerda Brückenarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, bis 11.11.2016

  • B97 Ottendorf-Okrilla, Dresdner Straße
    B97 Ottendorf-Okrilla, Dresdner Straße zwischen S177 und K9257 Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 13.06.2016 ca. 06:00 Uhr bis 19.12.2016 ca. 18:00 Uhr

  • B169 Döbeln - Elsterwerda
    B169 Döbeln - Elsterwerda zwischen Ausfahrt A14, Döbeln-Nord und Abzweig nach Zschaitz in beiden Richtungen Baustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, bis 28.10.2016

  • B173 Mittelbach, Hofer Straße
    B173 Mittelbach, Hofer Straße zwischen Ortseingang und Grünaer Straße Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, bis 31.10.2016

  • B173 Chemnitz - Zwickau
    B173 Chemnitz - Zwickau zwischen Abzweig nach Reichenbrand und Neefestraße Brückenarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, bis 31.12.2016
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