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08.01.2016 - 18:31 Uhr   |   Dresden, Sachsen

Sozialministerium stellt wegen Twitter-Meldung Strafanzeige


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Der inzwischen gelöschte Tweet des Sozialministeriums.

Das sächsische Sozialministerium hat mit einer Meldung beim Kurznachrichtendienst Twitter in Bezug auf Flüchtlinge für Wirbel gesorgt. Dabei ging es um den Polizeieinsatz vor dem Landratsamt Meißen. Die Polizei musste dort bei der Geldverteilung einschreiten und Pfefferspray einsetzen, weil es in der Kälte vor dem Eingang zu Tumulten gekommen war.

Der Meißner Grünen-Kreisrat Martin Oehmichen brachte den Fall in's Rollen, weil er einen Zusammenhang zu den Zuständen am LaGeSo in Berlin herstellte. In der Twitterantwort des Sozialministeriums stand: "Wenn man Geld geschenkt bekommt und wissentlich in ein kälteres Land auswandert, muss man auch warten können."

Das Sozialminsterium löschte inzwischen den Tweet, distanzierte sich davon und prüft, wie es dazu kam. Die Passwörter werden geändert, teilte eine Sprecherin auf unsere Anfrage mit. Zwei Mitarbeiterinnen der Pressestelle würden twittern. Ob der Tweet aus dem eigenen Haus kam oder der Account gehackt wurde, konnte die Sprecherin am Vormittag nicht sagen. Am Abend räumte das Ministerium dann ein, dass der Tweet aus dem eigenen Haus kam.

Strafanzeige erstattet

Am Freitagnachmittag teilte Sprecherin Annett Hoffman auf Anfrage mit, dass das Sozialministerium nun Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet habe.

Tweet stammte von Mitarbeiterin

Am Abend teilte das Sozialministerium mit, dass der Zugriff von einem Privatgerät einer Mitarbeiterin erfolgte, die früher über eine Zugriffsberechtigung verfügte. Diese hat sich am Abend gemeldet. Wie es konkret zur Benutzung gekommen ist, wird jetzt geklärt.

Personalrechtliche Untersuchungen sind eingeleitet. Die Strafanzeige bleibt bestehen.

(Redaktioneller Hinweis: die Meldung wurde am Nachmittag und Abend um neue Informationen ergänzt.)






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VERKEHRSMELDUNGEN - von vor 5 Minuten
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    Kreis Bautzen, S100 zwischen S104 und Koitzsch Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 16.01.2017 ca. 06:00 Uhr bis 27.10.2017

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    Löbau, Promenadenring bis Poststraße zwischen Hartmannstraße und August-Bebel-Straße Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, der Umleitungsbeschilderung folgen, bis 01.10.2018

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    S172 Heidenau, Hauptstraße zwischen Güterbahnhofstraße und Geschwister-Scholl-StraßeInstandsetzungsarbeiten, Verkehrsbehinderung, Vorsicht an der Kreuzung, bis 09.03.2017

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    Reinhardtsgrimma, Grimmsche Hauptstraße zwischen Schloßgasse und Zur Alten Schäferei Fahrbahnerneuerung auf 3 Abschnitten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine örtliche Umleitung ist eingerichtet, bis 11.08.2017

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