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02.11.2017 - 15:42 Uhr   |   Sachsen

Sachsens Linke uneins über künftige Führung - Vertrauensfrage


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Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Bei den sächsischen Linken ist ein Machtkampf ausgebrochen. Neben der bisherigen Landesgeschäftsführerin Antje Feiks meldete am Donnerstag auch der Landtagsabgeordnete André Schollbach seine Kandidatur für den Landesvorsitz an.

Zuvor hatten ihn drei sächsische Bundestagsabgeordnete seiner Partei ins Spiel gebracht. Der scheidende Landeschef Rico Gebhardt, der Feiks als Nachfolgerin vorgeschlagen hatte, versteht den Vorstoß als gegen sich gerichtet: «Es geht nicht um Frau Feiks, es geht um mich.» Man ziele damit auf seinen Fraktionsvorsitz im Landtag.

Wenn Feiks beim Parteitag am Samstag in Chemnitz unterliegt, will Gebhardt die Vertrauensfrage als Fraktionschef stellen. Eine solche Klärung sei notwendig. So ganz einfach räume er seinen Stuhl nicht. Eine offene Kritik an seiner Arbeit habe es zuvor nicht gegeben. Eine Personaldebatte sei völlig legitim, man müsse aber eine Klärung herbeiführen, sagte Gebhardt. Die Partei könne sich keine quälenden Monate oder Jahre leisten.

Von der Entwicklung in seiner Partei zeigte sich Gebhardt (54) wenig überrascht. Er habe nie die Illusion gehabt, dass es innerhalb einer Partei politische Freundschaften gibt: «Das ist ein Zweckbündnis, was man da eingeht.» Er sei mit Blick auf bestimmte Personen da nicht enttäuscht. Vermutlich sei er auch in seinem vorherigen Amt als Landesgeschäftsführer einigen Leuten auf die Füße getreten, auch wenn er auf «leisen Sohlen» daherkam.

Schollbach begründete seine Kandidatur unter anderem so: «Die gesellschaftliche Lage im Freistaat Sachsen ist ernst. Wir erleben einen gefährlichen Rechtsruck mit erheblichen negativen Folgen für unser Land.» Den Linken als zweitstärkste Kraft im Landtag komme erhebliche Verantwortung zu: «Die Rolle als Oppositionsführerin muss wieder kraftvoll und mit einem klaren inhaltlichen Profil ausgefüllt werden - im Landtag, aber vor allem auch außerhalb, in der sächsischen Öffentlichkeit.»

Feiks lehnte eine mögliche Doppelspitze mit Schollbach ab. Die Zeit bis zu den Wahlen 2019 sei knapp. Man könne nicht wochenlang damit verbringen, einen Arbeitsmodus festzulegen. Es werde von den Linken erwartet, dass sie Antworten auf die Fragen der Zeit geben: «Das macht die Partei gerade nicht.» Inhaltlich sieht Feiks zwischen sich und ihrem Kontrahenten kaum Unterschiede. Es sei eher eine Frage des Stils.

Schollbach, der auch als Stadtrat in Dresden für eine scharfe Rhetorik bekannt ist, war am Donnerstag von mehreren Parteimitgliedern in seiner Kandidatur unterstützt worden.

Die Linken in Sachsen haben derzeit rund 8200 Mitglieder. (DPA)






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